Arno Gottschalk

Sprecher für Wissenschaft

Bismarckstraße 35
28203 Bremen
Tel.: 0421.70 40 70
Mob.: 0176.30 41 56 90
www.arno-gottschalk.de

 

ARNO GOTTSCHALK

Warum ausgerechnet Politik?

„Letztlich hat sich das durch meine berufliche Tätigkeit im Bereich Verbraucherschutz ergeben. Immer nur von außen auf die Politik einzuwirken, reichte mir irgendwann nicht mehr aus – ich wollte von innen mitgestalten. Zunächst war ich als parteiloses Mitglied für die SPD in der Deputation für Soziales, Jugend, Senioren und Integration aktiv. Nachdem ich dort Politik sozusagen aus der Nähe erlebt hatte, bin ich auf den Geschmack gekommen. Heute wirke ich als Abgeordneter in der Bürgerschaft, als umwelt- und energiepolitischer Sprecher meiner Fraktion und als Mitglied des Haushalts- und Finanzausschusses. Mittlerweile auch mit Parteibuch, denn für mich ist die SPD in Bremen die Partei, bei der ich wirtschaftliche, ökologische und soziale Fragen am besten auf einen Nenner bringen und etwas bewegen kann."

Ein wichtiger Punkt auf der politischen Habenseite?

„ … ist für mich, dass wir den Transport von Atombrennstoffen über die bremischen Häfen untersagt haben. Wir müssen einfach zeigen, dass wir es mit der Ablehnung dieser Technologie ernst meinen – und dazu gehört auch, dass wir nicht mehr länger als norddeutsche Drehscheibe für internationale Atomtransporte dienen wollen. Es reicht einfach nicht, nur zu reden. Wir müssen etwas tun – auch mit dem Risiko, dass uns bei unserem Umschlagsverbot für Atombrennstoffe unter Umständen Gerichte einen Strich durch die Rechnung machen. Uns geht es nicht darum, für den Atomausstieg notwendige Transporte nach dem St.-Florians-Prinzip einem anderen Bundesland aufs Auge zu drücken. Aber Verschiffungen von radioaktiven Brennstoffen über Bremerhaven nach Südfrankreich haben beispielsweise nichts mit der beschlossenen Energiewende zu tun."

Und wo muss noch weiter gearbeitet werden?

„An der Energiewende, weil sie auch ein Bremer Thema ist. Das fängt bei Konzepten für einen sparsameren Umgang mit Energie an und endet dabei, Bremen und Bremerhaven als Standorte für alternative Energieerzeugung weiter zu stärken. Denn gerade in diesem Bereich entstehen neue Chancen, auch was die Schaffung von Arbeitsplätzen angeht. Wir müssen die endgültige Abkehr vom Atomstrom möglich machen. Jetzt stellt sich unter anderem die Frage, ob wir das nicht auch dadurch tun sollten, indem wir die Stromnetze wieder in die öffentliche Hand nehmen. Außerdem wollen wir prüfen, ob die Gründung einer eigenen städtischen Gesellschaft für die Erzeugung erneuerbarer Energien sinnvoll sein könnte. Das würde einerseits den kommunalen Einfluss im Energiebereich wieder verstärken und andererseits kämen die Erträge daraus als öffentliche Einnahmen letztlich allen Bürgerinnen und Bürgern zugute – statt als Gewinn in den Portemonnaies von privaten Investoren zu landen."

Ein wichtiges Projekt dieser Wahlperiode?

„Eine Kernaufgabe, der wir uns stellen müssen, ist die Bremer Finanzsituation. Wir haben uns im Rahmen der Schuldenbremse dazu verpflichtet, ab 2020 keine neuen Kredite mehr aufzunehmen. Die Entscheidung war ohne Alternative. Wir müssen aber die Sparanstrengungen so gestalten, dass sie nicht zulasten unseres Gemeinwesens gehen. Dazu gehört auch, sicherzustellen, dass unsere Bemühungen nicht durch Steuersenkungen auf Bundesebene torpediert werden. Im Gegenteil: Wir müssen das von vielen als negativ empfundene Thema Steuern neu besetzen und es als Instrument für soziale Gerechtigkeit nutzen."

… und nach dem politischen Feierabend?

„Ich bin unter anderem ehrenamtlich im Vorstand des Museums Weserburg aktiv. Und auch sonst nutze ich ausgiebig das hervorragende kulturelle Angebot in Bremen – vom Kino über das Theater bis hin zu Konzerten. Am besten entspannen kann ich bei ausgedehnten Touren mit dem Rennrad."

politische Arbeit

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Mehr als 900 neue Wohneinheiten für Studierende beschlossen

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05.11.2015Pressemitteilung

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22.10.2015Pressemitteilung

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06.10.2015Pressemitteilung

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Landtag: Mieterhöhungen begrenzen – unsoziale Mietrechtsverschärfung stoppen

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08.02.2013Antrag

Landtag: Entwicklung der Offshore-Wind-Industrie sichern

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11.01.2013Anfrage

Stadbürgerschaft: Straßen und Wege mit reduzierter Beleuchtung

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06.12.2012Antrag

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04.12.2012Pressemitteilung

57.000 Euro Impulsmittel für die Arche Kunter-bunt und den Spielplatz Mecklenburger Platz

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20.11.2012Antrag

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02.10.2012Anfrage

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03.09.2012Anfrage

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29.08.2012Pressemitteilung

SPD begrüßt Umdenken bei EWE / Wichtiger Schritt auf dem Weg der Beteiligung Bremens an Netzgesellschaft der swb

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13.07.2012Pressemitteilung

Kein gefährliches Müllzwischenlager in Hemelingen - Gemeinsame Pressemitteilung der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen

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04.07.2012Anfrage

Fragestunde Land: Schutz vor Fluglärm

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14.06.2012Pressemitteilung

Schluss mit Undicht: Grünanlage Arberger Teich wird neu gestaltet

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01.06.2012Pressemitteilung

Spielhaus & Kletterpyramide: Impulsmittel für die Östliche Vorstadt

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26.04.2012Pressemitteilung

Bremer Konsolidierungsweg darf durch Fiskalpakt nicht gefährdet werden

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Landtag: Die Voraussetzungen des Fiskalpakts klären!

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22.03.2012Anfrage

Fragestunde Stadtbürgerschaft: Stärkung des Carsharing-Marktes

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21.03.2012Pressemitteilung

Stiftung Wohnliche Stadt unterstützt Projekte in Mitte und der Östlichen Vorstadt

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13.12.2011Antrag

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30.11.2011Anfrage

Fragestunde Stadtbürgerschaft: Winterdienst in Bremen

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12.10.2011Pressemitteilung

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CDU mit ideologischen Scheuklappen – Privat um jeden Preis

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