Auf einen Blick — SPD-Fraktion Land Bremen

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Auf einen Blick — SPD-Fraktion Land Bremen

Abschlusserklärungen

 der Fraktionsvorsitzendenkonferenz

Fokus lag auf mehr Investitionen und dem Lagebericht zur AfD

Die SPD-Politiker bekannten sich zu einer breiten Steigerung von Investitionen in Infrastruktur und Sozialwesen. Zudem forderten sie erneut einen Lagebericht über rechtsextreme Tendenzen in der AfD. Mehr...

Anfrage

Konzentration von Spielcasinos und Wettbüros

 bekämpfen

Hat die Spielhallen- und Wettbüro-Dichte abgenommen?

Wie viele Wettbüros konnten bisher tatsächlich geschlossen werden? Mehr...

Anfrage

Missbrauch durch Geistliche

 rechtlich aufarbeiten

Wie werden Vorgänge, deren Tatort im Land Bremen liegt, bearbeitet?

Laufen Verfahren auch bei der Bremer Staatsanwaltschaft? Mehr...

Anfrage

Umsetzung des Pflegepersonalstärkungsgesetzes

 in Bremen?

Hebammen und Therapieberufe wurden bisher nicht einbezogen

Welche Auswirkungen auf die Situation im Pflegebereich sind zu erwarten? Mehr...

Anfrage

Bundesstrategie

 Künstliche Intelligenz

Wie könnte eine bremische Beteiligung aussehen?

Bund stellt bis 2025 insgesamt 3 Milliarden Euro bereit Mehr...

Antrag

Verstreuen der Asche:

 Wünsche der Verstorbenen umsetzen

Hinderungsgründe in der Praxis sollen ausgeräumt werden

Gesetz über das Friedhofs- und Bestattungswesen anpassen Mehr...

Anfrage

Schülerinnen und Schüler aller Klassen

 politisiert euch!

Resolution von „Jugend im Parlament 2018“

Welche Beiträge können Bremer Exekutive und Legislative dazu leisten? Mehr...

Anfrage

Weserquerung

 durch zusätzlichen Fährverkehr

Verbesserung der Verkehrsverbindungen und Entlastung der Stephanibrücke

Eine Entlastung für den privaten und gewerblichen Verkehr? Mehr...

Anfrage

Bremer Toto Lotto GmbH (BTL)

 in die öffentliche Verwaltung?

Auswirkungen auf die Umsetzung der Ziele des Glücksspielstaatsvertrages?

Senat soll Kosten und Nutzen gegenüberstellen! Mehr...

Anfrage

Guterhaltene Gebäudesubstanz

 in Kleingärten weiter nutzen?

Weitere Nutzung von gut erhaltenen Kleingartenlauben soll ermöglicht werden

Rechtssicherheit für Neupächter von Gebäuden schaffen! Mehr...

Anfrage

Gedenken an das

 KZ Außenlager „Schützenhof“

Erinnerung an diesen düsteren Teil Bremer Rüstungsgeschichte

Auf dem Gelände bestand ein Außenlager des KZ Neuengamme Mehr...

Termine

Stadt, Land,

 Geldfluss

Finanzieller Spielraum für ein #solidarisches Land

Dienstag, 4. Dezember 2018, 19 Uhr, Jugendherberge Bremen Mehr...

Antrag

Internationale Standards bei der

 Durchsuchung von Personen

Präventionsmaßnahmen gemäß Zusatzprotokoll zur UN-Antifolterkonvention

Empfehlungen der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter umsetzen Mehr...

Antrag

Verkehrskonzept Freimarkt

 soll überarbeitet werden

Senat soll bis zum Frühjahr 2019 ein überarbeitetes Konzept vorlegen

Der Freimarkt 2018 war wieder ein großer Erfolg! Mehr...

Pressemitteilung

Verbände und Vereine in der

 Schwimmausbildung stärken

Jedes Kind muss schwimmen lernen!

Senatskonzept zur Schwimmausbildung ist ein wichtiger Schritt Mehr...

Antrag

Sturmgewehre und Co.

 raus aus Privathäusern!

Zahl der Waffen in Privatbesitz soll reduziert werden

Senat soll halbautomatische Langwaffen des Typs AR-15 aufkaufen Mehr...

Antrag

Kriminalprävention

 als Ziel von Stadtentwicklung mitdenken

Wachsende Stadt: Bremen wird sich langfristig auch städtebaulich verändern.

Verbesserung des Sicherheitsgefühls bei der Stadtentwicklung berücksichtigen Mehr...

Antrag

Masterplan

 Dienstleistungen

Wissensintensive Dienstleistungen sind ein Wachstumsmotor für Bremen

Den strukturellen Wandel gestalten – wissensintensive Dienstleistungen fördern Mehr...

Antrag

Solidarität

 mit den Menschen in der Westsahara und in Tibet

Beflaggung der Bremischen Bürgerschaft

Bürgerschaft anlässlich der bundesweiten Solidaritätsaktionen beflaggen Mehr...

Antrag

Regelmäßige Berichte

 über die Kriminalitätslage sicherstellen

Berichtslegung soll gesetzlich verankert werden

Die Aussagekraft der PKS soll verbessert werden Mehr...