Auf einen Blick — SPD-Fraktion Land Bremen

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Auf einen Blick — SPD-Fraktion Land Bremen

Anfrage

Ausstellung von Gesundheitsbescheinigungen

 für Beschäftigte im Lebensmittelbereich

Wer darf Belehrungen durchführen und Bescheinigungen ausstellen?

Wie lang ist die Wartezeit? Mehr...

Anfrage

Wie gut sind Bremische Behörden

 auf das Coronavirus vorbereitet?

Sind die Behörden auf besondere Einsatzlagen vorbereitet?

Wie stellt der Senat die Einsatzfähigkeit der Behörden sicher? Mehr...

Termine

Die Haltung der EU

 zum Iran-USA-Konflikt

Gäste: Antje Grotheer, Henrike Müller, Cindi Tuncel und Prof. Dr. Alexander Flores

Donnerstag, 12. März 2020, 19 Uhr, Presseclub Mehr...

Parlamentsticker

INFOS AUS DEM LANDTAG

 02/2020

27. Februar 2020 Mehr...

Parlamentsticker

INFOS AUS DEM LANDTAG

 02/2020

26. Februar 2020 Mehr...

Parlamentsticker

INFOS AUS DER STADTBÜRGERSCHAFT

 02/2020

Sitzung der Stadtbürgerschaft vom 25. Februar 2020 Mehr...

Pressemitteilung

Güngör: „Wir müssen konsequenter

 gegen Rechtsextremisten vorgehen!”

Innensenator richtet Task Force gegen Rechts ein

Lenkeit: „AfD ist der parlamentarische Arm des Rechtsterrorismus” Mehr...

Anfrage

Vollumfängliches Tabakwerbeverbot

 zügig prüfen

Wie bewertet der Senat ein vollumfängliches Tabakwerbeverbot?

EU-weit darf nur in Deutschland derartig für Tabak geworben werden Mehr...

Antrag

Fahrradparken als Baustein

 für die Verkehrswende weiterentwickeln

Automatische Systeme sind in Bahnhofsnähe sinnvoll

Weg vom Parken zum Ziel soll kurz sein Mehr...

Antrag

Antifeminismus vehement

 entgegentreten

EU war geprägt von einer Entwicklung der Grundrechte

Frauen- und Genderpolitik ist Feindbild der Rechten Mehr...

Pressemitteilung

Kein Platz für

 rechte Ideologien, Fremdenhass & rechten Terror

Gravierende Indizien für einen rassistischen Hintergrund liegen vor

Güngör: „Anschlag in Hanau ist auf das Schärfste zu verurteilen“ Mehr...

Antrag

Lesbische Mütter und queere Eltern

 nicht länger diskriminieren

Regenbogenfamilien in ihrer Vielfalt anerkennen

Kinder in queeren Familien besser absichern und schützen Mehr...

Anfrage

Wie schädlich sind Silvester-Feuerwerke

 im Land Bremen?

Feuerwerke setzen massiv Feinstaub frei

Welche Handlungsmöglichkeiten sieht der Senat? Mehr...

Anfrage

Cytotec – Umstrittenes Medikament

 bei der Geburtshilfe

Medikament kann Medienberichten zufolge schädlich sein

Vier von fünf Bremer Kliniken nutzen das Medikament Mehr...

Antrag

Ein Zeichen für die Westsahara setzen –

 weiterhin Flagge zeigen für eine friedliche Lösung

Recht auf Selbstbestimmung für die Westsahara

Am 27. Februar Flagge zeigen! Mehr...

Antrag

Den 8. Mai als Tag der Befreiung

 vom Nationalsozialismus angemessen würdigen

Möglichkeiten zum Besuch der Gedenkveranstaltungen schaffen

8. Mai soll staatlich anerkannter Gedenktag werden Mehr...

Antrag

Kostenheranziehung von jungen Menschen

 in der Jugendhilfe deutlich reduzieren!

Bisher: Einzug von 75 Prozent des Einkommens

Demotivierende Praxis beenden Mehr...

Antrag

Assistenz im Krankenhaus

 für Menschen mit Behinderungen sicherstellen

Sozialgesetz verhindert oft Assistenz im Krankenhaus

Senat soll Gesetzesänderung anstoßen Mehr...

Parlamentsticker

INFOS AUS DEM LANDTAG

 01/2020

30. Januar 2020 Mehr...

Antrag

Todesstrafe

 weltweit abschaffen!

Todesstrafe noch nicht global geächtet

43 Staaten halten an Todesstrafe fest Mehr...