Auf einen Blick — SPD-Fraktion Land Bremen

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Auf einen Blick — SPD-Fraktion Land Bremen

Antrag

Menschenrechtswidrige

 Brechmittelvergabe

Senat soll Vorschlag für Standort machen

Verantwortung übernehmen und einen Ort des Gedenkens und Mahnens schaffen Mehr...

Anfrage

Internationalisierung

 der Universität und der Hochschulen

Einbettung in den europäischen und internationalen Forschungsraum

Hochschulen sind von zentraler Bedeutung für Bremen und Bremerhaven Mehr...

Antrag

Schwangerschaftsabbrüche:

 Ausbildung und Zugang verbessern

Ausbildung von Ärzt*innen soll ausgeweitet werden

Der § 219a soll weiterhin abgeschafft werden Mehr...

Antrag

Europa

 muss jetzt Zusammenhalt zeigen!

Gemeinsam sind wir stärker

EU-Mitgliedstaaten sollen in der Pandemiekrise gemeinsam handeln Mehr...

Anfrage

Wann kommt das

 Auszubildenden-Wohnheim im Land Bremen?

Größere Anstrengungen zur Befriedigung des Ein-Personen-Wohnbedarfs erforderlich

Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung auch beim Wohnen! Mehr...

Anfrage

Weitergabe von personenbezogenen Daten

 durch Subunternehmen

Verpflichtung zur Speicherung von personenbezogenen Daten durch das auftraggebende Unternehmen?

Datenweitergabe im Falle eines Corona-Ausbruchs Mehr...

Anfrage

Schutzmaterialien

 für Schulen und Kindertagesstätten

Welche Mittel wurden zum individuellen Schutz beschafft?

Wie wurde die Verteilung vorgenommen? Mehr...

Antrag

Bremer Polizeigesetz

 wird erneuert

unabhängiger Polizeibeauftragter soll eingeführt werden

Regierungsfraktionen verständigen sich auf Novelle Mehr...

Anfrage

Zwischennutzungen

 verlässlich gestalten

Große Bandbreite der Zwischennutzungen im Land Bremen unterstützen

Zwischennutzern und Eigentümern einen verlässlichen Rahmen bieten Mehr...

Antrag

A8

 als Eingangsamt im Justizvollzug

Zahl der Mitarbeiter*innen des Allgemeinen Vollzugsdienstes zu erhöhen

Nachwuchssituation im Justizvollzug nachhaltig verbessern Mehr...

Pressemitteilung

Lenkeit: „„Ergebnis der laufenden Ermittlungen

 zu Einsatz in Gröpelingen abwarten“

Nach Schusswaffengebrauch durch die Polizei

Innenpolitiker mahnt zur Zurückhaltung Mehr...

Antrag

Keine Anrechnung

 von Elterngeld und Kindergeld

Einführung einer Kindergrundsicherung bleibt perspektivisch die richtige Antwort

Soziale Gerechtigkeit für SBG II-, SGB XII- und AsylBLG-Leistungsbezieher*innen Mehr...

Pressemitteilung

Haushalt: Schwerpunkte auf

 Quartiere, ÖPNV, sozialen Zusammenhalt und Klimaschutz

Fraktionen verständigen sich auf Haushaltsbeschlüsse Mehr...

Pressemitteilung

Lenkeit: „Richtige Reaktion

 auf unvernünftiges Verhalten“

Verkaufsverbot von Alkoholika ab 22 Uhr in bestimmten Zonen

Innensenator Mäurer reagiert auf Corona-Partys Mehr...

Pressemitteilung

Zager: „Ein wichtiger Meilenstein

 für grüne Häfen”

Senat spricht sich für Ausbau der Landstromversorgung aus

Landstrombereitstellung soll komplett aus erneuerbaren Energien erfolgen Mehr...

Pressemitteilung

Wagner: „Wichtiger nächster Schritt

 für die Zukunft Blumenthals“

Bremer Woll-Kämmerei soll weiterentwickelt werden

Senat gibt Planungsmittel für Berufsschulcampus frei Mehr...

Antrag

Landesantidiskriminierungsstelle

 in Bremen aufbauen!

Bremen bekennt sich zu einer diskriminierungsfreien Gesellschaft

Beratung für Betroffene von Diskriminierung stärken Mehr...

Anfrage

Hunde in Bremen und Bremerhaven

 vor Giftködern schützen

Welche Maßnahmen verfolgt der Senat um Hunde vor Giftködern zu schützen

In wie vielen Fällen konnte ein*e Täter*in ermittelt werden? Mehr...

Parlamentsticker

INFOS AUS DEM LANDTAG

 06/2020

11. Juni 2020 Mehr...

Antrag

Reguläre Beschäftigung für

 Geflüchtete aufenthaltsrechtlich sichern

Fachkräftemangel weiter bekämpfen

Hürden bei der Duldung abbauen Mehr...