Fraktionsklausur 2018

 

Bremen und Bremerhaven – ein Zuhause

Wann ist eine Stadt nicht nur irgendein Ort – sondern ein Zuhause? Mit dieser Frage haben sich die SPD-Abgeordneten auf ihrer Klausur in Etelsen beschäftigt.

„Bei allen großen politischen Aufgaben, um die wir uns täglich kümmern und die wir täglich diskutieren – vom Länderfinanzausgleich bis hin zur finanziellen Zukunft der Geno – immer wieder stellen wir bei unseren Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort fest, dass es oft gerade vermeintlich kleine Dinge, kleine Themen sind, die sie ganz konkret beschäftigen”, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Björn Tschöpe. „Auf unserer Klausur haben wir uns nun einiger dieser Themen angenommen und eine Reihe von Anträgen beschlossen. Anträge, die ganz konkret in den Quartieren und Nachbarschaften ansetzen – zu Themen, die vielleicht auf den ersten Blick als ‚nicht so wichtig‘ abgetan werden könnten – die für die Menschen aber wichtig sind. Diese Themen wollen wir als Fraktion aufgreifen und nicht nur ‚große Politik‘ machen, sondern auch im Kleinen dafür sorgen, dass sich die Menschen in Bremen und Bremerhaven zu Hause fühlen.“

Das nun beschlossene Antragspaket steht daher unter dem übergreifenden Titel „Bremen und Bremerhaven – ein Zuhause“. „Wir wollen etwa das Miteinander in den Quartieren verbessern, indem wir Nachbarschaftsfeste künftig gebührenfrei ermöglichen wollen”, erklärt Tschöpe. „Zudem wollen wir erreichen, dass es einen eintrittsfreien Tag pro Woche in allen öffentlichen Museen in Bremen und Bremerhaven gibt, damit alle Bremerinnen und Bremer ‚ihre‘ Museen auch besuchen können – unabhängig vom Geldbeutel. Wir wollen zudem Gröpelingen mit einem kostenfreien WLAN-Netz ausstatten, um die Situation im Stadtteil zu verbessern und der digitalen Spaltung etwas entgegenzusetzen.”

Und schließlich wird die Fraktion künftig Engagement vor Ort würdigen und unterstützen. „Wir loben als Fraktion einen Preis aus, der einmal im Jahr an Initiativen, Vereine, Projekte oder Einzelpersonen verliehen werden soll“, erklärt Tschöpe. Finanziert werden soll dieser Preis aus den Privatmitteln der Abgeordneten. „Mit diesem Preis verbinden wir ein so einfaches wie wichtiges Ziel: Wir wollen diejenigen stärken, die sich in und für unsere Städte engagieren und damit einen Beitrag zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts leisten – konkret, vor Ort und oft, ohne großes Aufhebens darum zu machen. Diese Arbeit ist von ungeheurer Bedeutung. Und daher finden wir: Sie hat unbedingt Aufmerksamkeit und Anerkennung verdient.”

Die auf der Klausur beschlossenen Anträge im Einzelnen:

Kostenloser Eintritt in Museen
Kollektives Gedächtnis – was vielleicht ein bisschen hochtrabend klingt, ist in seiner konkreten Ausgestaltung und Wirkung aber von großer Bedeutung für eine Gesellschaft. Was die Bremerinnen und Bremer einst „buten un binnen“ zusammentrugen, erzählt etwas über die Geschichte unseres Landes, über seine Identität, über das, was Bremen ausmacht. Die Orte, an denen diese Erinnerungen gepflegt werden, sind auch und vor allem unsere Museen. Und die SPD-Fraktion will, dass alle Zugang zu den Orten dieses kollektiven Gedächtnisses haben – unabhängig vom Geldbeutel.

Nach dem Willen der SPD-Fraktion soll es ab dem kommenden Jahr einen Tag in der Woche geben, an dem der Eintritt in alle öffentlichen Museen kostenlos ist. Dafür sollen nun die Voraussetzungen geschaffen und gemeinsam mit den Museen ein einheitlicher Wochentag festgelegt werden, damit es nicht zu einem Flickenteppich von unterschiedlichen eintrittsfreien Tagen kommt. Zudem sollen mit privaten und freien Museen Gespräche darüber geführt werden, ob und wie sie sich an dem kostenfreien Museumstag beteiligen. Dazu der kulturpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Elombo Bolayela: „Die städtischen und staatlichen Museen gehören den Bremerinnen und Bremern, also sollen auch alle Zutritt haben – unabhängig von Einkommen oder Bildungsgrad. Museen sind echte Lernorte, auch daher hoffen wir, dass das neue Angebot reichlich genutzt wird.“

Freies WLAN für Gröpelingen
Die SPD-Fraktion setzt sich für ein Modellprojekt ein, mit dem ein flächendeckendes WLAN-Netz im Stadtteil Gröpelingen geschaffen wird. Dazu soll der Senat nun mit der Bremer Freifunk-Initiative Gespräche darüber aufnehmen, wie dies als Pilotprojekt unter Nutzung der vorhandenen öffentlichen und – sofern hier die Bereitschaft besteht – auch freigemeinnützigen und kommerziellen Infrastruktur umgesetzt werden kann. Dies kann ein Beitrag sein, um den Stadtteil auch digital zu unterstützen. Denn dass die Digitalisierung zu tiefgreifenden Veränderungen in allen Lebensbereichen führt, ist mittlerweile ein Allgemeinplatz. Allerdings können nicht alle Menschen in gleichem Maße an diesen Veränderungen teilhaben. Studien zeigen, dass es weiterhin einen Zusammenhang zwischen dem sozialen Status und digitaler Distanz oder sogar Abstinenz gibt. Dies hat unterschiedliche Ursachen, ein wesentlicher Faktor ist jedoch zweifellos: Mobile Internetzugänge kosten Geld. Die örtliche Abgeordnete Petra Krümpfer betont: „Gerade in Gröpelingen, einem Stadtteil, in dem viele Bewohner eben nicht auf Rosen gebettet sind, kann sich nicht jeder und jede einen mobilen Datentarif oder überhaupt einen Internet-Zugang leisten. Mit dem Modellprojekt „Freies WLAN“ wollen wir das ändern, einen Beitrag zur Überwindung der digitalen Spaltung leisten, und Gröpelingen auch online attraktiver machen.“

Nachbarschaftsfeste – unbürokratisch und gebührenfrei
Feste in der Nachbarschaft haben eine große Bedeutung für den Zusammenhalt eines Quartiers. Sie fördern das „Wir“-Gefühl der Anwohnerinnen und Anwohner, sie geben Nachbarn die Gelegenheit, sich in zwangloser Atmosphäre beim gemeinsamen Grillen, Klönschnack und Flanieren näher kennenzulernen. Für die Kinder gibt es dabei meist vielfältige Spielangebote – und das ganz ohne störenden Autoverkehr.

Vor derartigen Festen gilt es aber, diverse organisatorische und bürokratische Hürden zu überwinden, letztere sind zudem mit Gebühren für die Genehmigung verbunden. Die SPD-Fraktion will dies ändern und hat nun einen entsprechenden Antrag beschlossen. Dazu der innenpolitische Sprecher Sükrü Senkal: „Wir finden es einfach klasse, wenn auf Privatinitiative Nachbarschaftsfeste oder ähnliches organisiert werden – sie sind ein echter Beitrag für unsere lebenswerte Stadt. Deswegen sollen derartige Straßenfeste künftig ohne dass dafür Gebühren erhoben werden, angemeldet werden können.“

Abgeordnete der SPD-Fraktion wollen Nachbarschaftspreis ausloben
Was macht die Lebensqualität von Bremen und Bremerhaven aus? Es ist in erster Linie der Zusammenhalt der Menschen, die in unserem Bundesland leben. Sie sind diejenigen, die sich auf vielfältige Weise für ihre Stadt, ihren Stadtteil, ihr Quartier, ihre Nachbarschaft engagieren. Sie sorgen dafür, dass Bremen und Bremerhaven nicht nur Wohnorte, sondern ein Zuhause sind.

Die Abgeordneten der SPD-Fraktion wollen dieses Engagement unterstützen und würdigen. „Bremen und Bremerhaven – ein Zuhause“ – unter diesem Titel lobt die Fraktion daher aus den Privatmitteln der Abgeordneten einen Preis für besonderes Engagement in unserem Bundesland aus.
Der Preis soll sich dabei nicht nur an Initiativen, Vereine und Projekte richten, die sich für die Lebensqualität in unseren Städten, Stadtteilen oder Quartieren einsetzen, Auch „stille Helfer“, die einfach etwas für ihre Nachbarschaft tun, ohne dies an die ‚große Glocke‘ zu hängen, sollen durch den neuen Preis der SPD-Bürgerschaftsfraktion gewürdigt werden können. Ausgezeichnet werden sollen kreative Ideen, Konzepte und Taten, mit denen sich Bürgerinnen und Bürger für das nachbarschaftliche Zusammenleben, für soziale Integration oder ein lebendiges Miteinander in den einzelnen Quartieren einsetzen.