Auf einen Blick

Oft riskieren sie ihr Leben und legen mit dem Mut der Verzweiflung Tausende Kilometer zurück, um zu uns zu gelangen, Menschen, die nicht selten mit letzter Kraft bei uns Schutz suchen. Weltweite Krisenherde, der Bürgerkrieg in Syrien, der Terror des sogenannten Islamischen Staats: Die Zahl derjenigen, die ihre Heimatländer aus Angst um ihr Leben und ihre Zukunft verlassen, ist dramatisch gestiegen. Für Bremen ist das eine Chance – aber auch eine Herausforderung.

Die Welt erlebt derzeit die größte Flüchtlingsbewegung seit dem Zweiten Weltkrieg. Mehr als 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht vor Krieg und Terror. Und immer mehr von ihnen suchen Schutz in Europa und Deutschland. Mehr als 13.000 Menschen hat ihre Flucht im vergangenen Jahr nach Bremen geführt. Wie viele es in diesem Jahr sein werden, ist noch nicht klar. Der Senat prognostiziert basierend auf der Entwicklung der vergangenen Jahre zunächst eine Zahl von je 12.000 Flüchtlingen in den Jahren 2016 und 2017.

Weltweit müsse man sich dafür einsetzen, dass die Fluchtursachen bekämpft würden, dass die Welt friedlicher werde, dass nicht ganze Regionen in der Flucht den einzigen Ausweg aus bitterer Armut sähen, sagt der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Klaus Möhle.

Vor einer Herausforderung steht aber auch Bremen. Dabei betont Möhle  allerdings, dass nicht so sehr die Anzahl als vielmehr die Geschwindigkeit, mit der die Menschen nach Bremen gekommen sind, ein Problem sei. „In diesem Tempo etwa im  Jugendhilfesystem oder dem Bereich Wohnen mitzukommen, war nicht zu schaffen“, räumt Möhle ein. Umso wichtiger sei es, mittel- und langfristig zu planen.

Das Ziel muss lauten, Integration zu ermöglichen. Aus Flüchtlingen sollen Bremerinnen und Bremer werden. Und dafür müssen die Voraussetzungen geschaffen werden. Das gilt für die städtische Infrastruktur, insbesondere den Bereich Wohnungsbau ebenso wie etwa für die Bereiche Bildung, Arbeit, Gesundheit.

Die SPD-Fraktion hat daher im November gemeinsam mit dem grünen Koalitionspartner einen Antrag verabschiedet, der die Themenfelder benennt, in denen nun auch mittel- und langfristig geplant werden muss. Im Januar legte der Senat mit seinem mittelfristigen Integrationskonzept eine solche Planung vor. Auf ihrer Klausur in Wilhelmshaven hat die sozialdemokratische Fraktion zudem ein Antragspaket verabschiedet, das konkrete Maßnahmen fordert – von Sprachkursen und den Einsatz von Sprach- und Kulturmittlern, über einen angepassten Ausbau des Ganztagsangebotes in Schulen bis hin zu einer Integration der Flüchtlinge in die kulturelle Landschaft Bremens.

„Wir leben in einer Situation, in der alle demokratischen Kräfte  gemeinsam an dem Ziel arbeiten sollten, die Integration hinzubekommen“, erklärt  Möhle. Er sehe die große Gefahr, dass Rechtspopulisten die Situation für sich nutzen. „Wenn Rechtsradikale sich plötzlich als die Frauenbewegten dieser Republik darstellen, dann läuft etwas gewaltig schief“, sagt Möhle mit Blick auf die Reaktionen nach den Übergriffen in Köln. „Wir brauchen eine klare, solidarische, weltoffene und europäische Haltung, um mit der Herausforderung umzugehen“, betont Möhle, „wir müssen aber auch alle gesellschaftlichen Kräfte mobilisieren, damit Integration gelingen kann.“