Podiumsdiskussion

 

Die Haltung der EU zum Iran-USA-Konflikt

Donnerstag, 12. März, 19.00 Uhr, Bremer Presseclub,  Schnoor 27, 28195 Bremen

Mit der Ermordung des iranischen Generals Qassem Soleimani am 3. Januar 2020 haben die ohnehin angespannten diplomatischen Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran ein neues negatives Ausmaß erreicht. Die USA haben durch die Tötung des iranischen Generals mittels einer Drohne einen völkerrechtswidrigen Schritt begangen.

Der Präsident der USA, Donald Trump, begründete den Angriff damit, dass Soleimani aktiv an Plänen gearbeitet habe, um US-Diplomaten und Einsatzkräfte im Irak und der Region zu attackieren. US-Verteidigungsminister Mark Esper relativierte diese Aussagen mittlerweile, es seien keine konkreten Beweise vorgelegt worden, dass der Iran Angriffe auf amerikanische Botschaften geplant habe.

Der Iran drohte daraufhin den USA mit Vergeltung und bombardierte mit Symbolwirkung – da zuvor vor diesen Angriffen gewarnt wurde – US-Militärstützpunkte im Irak. Der Abschuss eines ukrainischen Passagierflugzeuges von Seiten des Irans wiederrum sorgt seither für Unruhen im Iran.

Die Europäische Union hat sich in der Entwicklung und Folge dieser internationalen Krise äußerst zurückhaltend und spät zu den Vorkommnissen am Persischen Golf geäußert. Mittlerweile wurde durch Großbritannien, Deutschland und Frankreich der Schlichtungsmechanismus des Atomabkommens mit Iran aktiviert – Ausgang offen. Scheitert dieser Schlichtungsversuch, könnte es zu einer Wiedereinsetzung der europäischen Sanktionen gegen Iran kommen.

Welche Rolle nimmt die EU in diesem angespannten Verhältnis zwischen den USA und dem Iran ein und welche Konsequenzen hat dieser Konflikt für die EU und die europäischen Bürger*innen?

Kann die EU dabei helfen, die Situation zu entschärfen oder ist sie machtlos im Konflikt zwischen den USA und Iran?

Diesen und weiteren Fragen wollen die  europapolitischen Sprecher*innen der Bremer Koalitionsfraktionen im Rahmen einer gemeinsamen Veranstaltung nachgehen und die gewonnenen Erkenntnisse in ihre parlamentarische Arbeit miteinfließen lassen.

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