SprecherIn:	Birgitt Pfeiffer

	Petra Krümpfer Valentina Tuchel Holger Welt

ReferentIn:	Thomas Schulz

SprecherIn:	Petra Krümpfer

ReferentIn:	Thomas Schulz

ZUSAMMENHALT STATT SPALTUNG

Für uns gibt es ein Kernthema: Wir wollen die soziale Spaltung unserer Stadt nicht hinnehmen und stellen uns mit aller Kraft gegen ein weiteres Auseinanderdriften unserer Gesellschaft. Denn letztlich geht es vor allem um eines: Den Menschen in unseren beiden Städten soll ein selbstbestimmtes Leben möglich sein und dafür sind Bildung sowie gute Arbeit unverzichtbare Voraussetzungen.

Deshalb machen wir uns insbesondere auch für finanziell schlechter gestellte Bremerinnen und Bremer stark. Angefangen vom kostenlosen Mittagessen für bedürftige Kinder in Kitas, Horten und Schule über das Kultur- bis hin zum Stadtticket für den ÖPNV. Jeder Bremer und jede Bremerin soll Zugang zum vielfältigen Kulturangebot unserer beiden Städte haben und niemand soll auf öffentliche Verkehrsmittel verzichten müssen. Daher wollen wir allen Menschen, auch denjenigen, die auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind, über das Stadtticket die Möglichkeit geben, unsere öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Genau das wollen wir auch mit dem Kulturticket erreichen: Jede Bremerin und jeder Bremer soll dadurch die Möglichkeit erhalten, zu deutlich vergünstigten Eintrittspreisen am kulturellen Leben unserer Stadt teilzuhaben.

In Zukunft werden wir weiter daran arbeiten diese Angebote auszubauen und durch neue zu ergänzen. Denn für uns sind Menschen, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind eben keine Almosenempfänger, sondern Mitbürger und Nachbarn, die – wo immer es in unserer Macht als Bundesland liegt – unsere Unterstützung verdienen. Uns ist klar, dass es letztlich um die Verteilungsfrage geht und das heißt: Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache. Deshalb machen wir uns bundesweit weiterhin für eine Reichensteuer sowie eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes stark.

Wohnen darf kein Luxus werden

Mit der von uns in Gang gesetzten Neuaufstellung im sozialen Wohnungsbau, wollen wir zudem dafür sorgen, dass Mieten auch für Menschen mit geringem oder ohne Einkommen bezahlbar bleiben. Mit den Programmen “Wohnen in Nachbarschaften” und “Soziale Stadt”, sollen weiterhin Projekte in sozial benachteiligten Stadtteilen gefördert werden. Und durch neue Regelungen beim Thema Energie, die sicherstellen sollen, dass Strom und Wärme kein Luxus werden, sorgen wir ganz konkret für sozialen Ausgleich. Und wir werden auch diejenigen nicht vergessen, die aufgrund einer Behinderung im Alltag vor Hürden stehen: Eine barrierefreie Stadt und eine barrierefreie Teilhabe am öffentlichen Leben sind für uns ein fester Bestandteil aller öffentlicher Bauvorhaben in Bremen.

Politische Arbeit

Antrag

Soziales & Jugend

SOZIALES, FAMILIE, SENIOR*INNEN UND MENSCHEN MIT BEEINTRÄCHTIGUNG

unsere AnsprechpartnerInnen

KINDER & JUGEND

unsere AnsprechpartnerInnen

ZUSAMMENHALT STATT SPALTUNG

Wohnen darf kein Luxus werden

Politische Arbeit

Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche beraten!

Gottschalk: „Verstärkte Investitionen in Klimaschutz werden mehr Geld erfordern – viel mehr Geld“

Pfeiffer: „Impfungen zu den Menschen bringen“

Bremer Regierungsbündnis weitet Schuldnerberatung aus

Pfeiffer: Mit präventiven Besuchen ältere Menschen in ihrem Quartier unterstützten

Barrierefreiheit der Luca-App

Kinder und Jugendliche auf allen Ebenen schützen!

Regierungsfraktionen begrüßen Konzept für Härtefallfonds

Krümpfer: Erstattung oder Erlass der Beiträge ist absolut richtiges Vorgehen

Jugendverbandsarbeit stärken!

Präventive Schuldnerberatung weiterentwickeln

Die Häuser der Familie – auf dem Weg in die Zukunft

Digitalisierung der Offenen Jugend- und Jugendverbandsarbeit

SPD-Bürgerschaftsfraktion ist Gastgeber der SPD-Sprecher*innenkonferenz zu den Themen Arbeit und Soziales

Wie wirkt sich die Reform des Betreuungsgesetzes aus?

Ist die Pflege für Schnelltests und Impfungen gerüstet?

Krümpfer: Verbesserungen für Kinder mit besonders großem Förderbedarf und bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Aufenthaltsqualität in den Quartieren für Senior*innen durch Sitzmöglichkeiten verbessern!

Zahl der Kinderkrankentage erhöhen!

Ambulante Pflege beim Einsatz von Corona-Schnelltests unterstützen!

Welt: Beschluss ist ein wichtiges Signal für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen

E-Scooter: Gefahren für Menschen mit Beeinträchtigungen reduzieren!

Zuwendungsrecht modernisieren

„Sprach- und Integrationsmittler“ fest anstellen

Entgelte für Menschen mit Beeinträchtigung absichern!

Energie- und Wassersperren minimieren

Antje Grotheer als Berichterstatterin für Migrationspakt benannt

Welt: „Entgelte in Werkstätten für behinderte Menschen dauerhaft absichern“

WLAN für Schulkinder in Übergangswohnheimen

Persönliche Beratung im Jobcenter wieder gewährleisten

Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes nutzen

Europäischen Jugendaustausch stabilisieren

Rassismus entschieden entgegentreten!

Keine Anrechnung von Elterngeld und Kindergeld

Landesantidiskriminierungsstelle in Bremen aufbauen!

Rentenbenachteiligung jüdischer Zuwander*innen beenden

Kurzarbeitergeld sozial gerecht ausgestalten

Krümpfer: „Kita-Beiträge weiterhin aussetzen“

Freiwilligendienste während der Corona-Pandemie

Güngör: „Kinder und Jugendliche nicht zurücklassen“ – Positionspapier zur eingeschränkten Regelbetreuung

Jasmina Heritani zum 1. Mai: „Diskussion um faire Bezahlung in vielen Berufsgruppen überfällig“

SPD-Fraktion setzt sich für Eröffnung von Spielplätzen ein

Güngör: „Die Pflege-Initiative der Bundesregierung ist wichtiger Teilerfolg, reicht aber nicht aus!“

Homeschooling für bildungsbenachteiligte Kinder und Jugendliche

Pfeiffer: „Eine massive Aufwertung der Pflegearbeit ist längst überfällig“

Unterbringung und gelungene Integration zu uns geflüchteter Menschen in Bremen

Krümpfer: „Erlass oder Erstattung des Kita-Beitrags ist spürbare Entlastung für viele Eltern“

Kostenheranziehung von jungen Menschen in der Jugendhilfe deutlich reduzieren!

Assistenz im Krankenhaus für Menschen mit Behinderungen sicherstellen!

Arbeitslosengeld II grundsätzlich überarbeiten!

Bremer Integrationskonzepte zusammenführen – „Rahmenkonzept für gesellschaftliche Teilhabe und Diversity“ erstellen!

Stärkung der Kinderrechte bleibt eine Zukunftsaufgabe!

SPD-Fraktion begrüßt Vorgehen des Senats bei MitarbeiterInnen von E-Scooter-Verleihern

Ist eine Verschärfung der Mietpreisbremse notwendig?

Hemelingen: Ein neues Zentrum für einen alten Stadtteil

Das Wahlrecht für Obdachlose stärken!

Gegen Obdachlosigkeit: Housing First auch in Bremen umsetzen

Vergiftungen durch E-Zigaretten

Das Arbeitslosengeld II muss dringend weiterentwickelt werden

Verhängung von Ordnungsgeldern bei Mietwucher

Aktionsplan „Alleinerziehende” auflegen!

Lebenswerte und Lebendige Quartiere

Pflege daheim

Ein Platz der Kinderrechte für Bremen

Möhle fordert kurzfristige Hilfe für Jugendfördereinrichtungen

Zeitnah mehr bezahlbaren studentischen Wohnraum schaffen!

Sitzplätze ohne Verzehrzwang im Flughafen Bremen

Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Missbrauch durch Geistliche rechtlich aufarbeiten

Übergangswohnheim „Blaues Dorf“ doppelt nutzen?

Rechtsanspruch auf Hospizplatz durchsetzen

Sozialindex schärfen und fortentwickeln