SprecherIn:	Birgitt Pfeiffer

	Petra Krümpfer Valentina Tuchel Holger Welt

ReferentIn:	Lisa Heukamp

SprecherIn:	Petra Krümpfer

ReferentIn:

ZUSAMMENHALT STATT SPALTUNG

Für uns gibt es ein Kernthema: Wir wollen die soziale Spaltung unserer Stadt nicht hinnehmen und stellen uns mit aller Kraft gegen ein weiteres Auseinanderdriften unserer Gesellschaft. Denn letztlich geht es vor allem um eines: Den Menschen in unseren beiden Städten soll ein selbstbestimmtes Leben möglich sein und dafür sind Bildung sowie gute Arbeit unverzichtbare Voraussetzungen.

Deshalb machen wir uns insbesondere auch für finanziell schlechter gestellte Bremerinnen und Bremer stark. Angefangen vom kostenlosen Mittagessen für bedürftige Kinder in Kitas, Horten und Schule über das Kultur- bis hin zum Stadtticket für den ÖPNV. Jeder Bremer und jede Bremerin soll Zugang zum vielfältigen Kulturangebot unserer beiden Städte haben und niemand soll auf öffentliche Verkehrsmittel verzichten müssen. Daher wollen wir allen Menschen, auch denjenigen, die auf staatliche Transferleistungen angewiesen sind, über das Stadtticket die Möglichkeit geben, unsere öffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen. Genau das wollen wir auch mit dem Kulturticket erreichen: Jede Bremerin und jeder Bremer soll dadurch die Möglichkeit erhalten, zu deutlich vergünstigten Eintrittspreisen am kulturellen Leben unserer Stadt teilzuhaben.

In Zukunft werden wir weiter daran arbeiten diese Angebote auszubauen und durch neue zu ergänzen. Denn für uns sind Menschen, die auf staatliche Hilfe angewiesen sind eben keine Almosenempfänger, sondern Mitbürger und Nachbarn, die – wo immer es in unserer Macht als Bundesland liegt – unsere Unterstützung verdienen. Uns ist klar, dass es letztlich um die Verteilungsfrage geht und das heißt: Starke Schultern müssen mehr tragen als schwache. Deshalb machen wir uns bundesweit weiterhin für eine Reichensteuer sowie eine Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes stark.

Wohnen darf kein Luxus werden

Mit der von uns in Gang gesetzten Neuaufstellung im sozialen Wohnungsbau, wollen wir zudem dafür sorgen, dass Mieten auch für Menschen mit geringem oder ohne Einkommen bezahlbar bleiben. Mit den Programmen “Wohnen in Nachbarschaften” und “Soziale Stadt”, sollen weiterhin Projekte in sozial benachteiligten Stadtteilen gefördert werden. Und durch neue Regelungen beim Thema Energie, die sicherstellen sollen, dass Strom und Wärme kein Luxus werden, sorgen wir ganz konkret für sozialen Ausgleich. Und wir werden auch diejenigen nicht vergessen, die aufgrund einer Behinderung im Alltag vor Hürden stehen: Eine barrierefreie Stadt und eine barrierefreie Teilhabe am öffentlichen Leben sind für uns ein fester Bestandteil aller öffentlicher Bauvorhaben in Bremen.

Politische Arbeit

Antrag

Soziales & Jugend

SOZIALES, FAMILIE, SENIOR*INNEN UND MENSCHEN MIT BEEINTRÄCHTIGUNG

unsere AnsprechpartnerInnen

KINDER & JUGEND

unsere AnsprechpartnerInnen

ZUSAMMENHALT STATT SPALTUNG

Wohnen darf kein Luxus werden

Politische Arbeit

Anwendung von nicht-invasiven Pränataltests (NIPT)

Assistenz im Krankenhaus für alle Menschen mit Behinderung

Förderung von LSBTIQ*-sensibler Pflege im Land Bremen

Unterstützung für geflüchtete Menschen mit Behinderung

Hausärzt:innenmangel in Pflegeheimen

Weniger Bürokratie bei Förderung von Initiativen und Institutionen

Ein Bremer Sozialtarif für das Deutschlandticket?

Sektorale Bebauungspläne als Treiber für sozialen Wohnungsbau?

Wahlrecht

Energiepreise

Gerecht und fair: Entlastung jetzt – Energiearmut verhindern

Pflegende Kinder und Jugendliche besser unterstützen!

Sicherung der offenen Jugendarbeit

Kinderrechte im Land Bremen

Freistellungs- und Entschädigungsmaßnahmen für Eltern verlängern

Kommerzialisierung des Pflegesektors: Auswirkungen, Strukturen, Qualität

Pflege im Quartier

Ukrainischer Geflüchtete in den Arbeitsmarkt integrieren

Renditebegrenzung in der Pflege einführen

Ukraine-Krise: SPD-Fraktion will sozialen Wohnungsbau forcieren

Bredehorst: 150-Millionen-Programm für Schulen ist echtes Mammutprojekt

Impf- und Genesenenstatus: Benachteiligung von Kindern beenden!

Gesetz über die Landesantidiskriminierungsstelle

Koalition: „Wollen den Kindern etwas zurückgeben”

Diversitätssensible Jugendhilfe im Land Bremen

Einführung einer Bremer „FamilienCard“

Personalausweise für Obdach- und Wohnungslose gebührenfrei

Kommunale Eingliederungsleistungen nach § 16a SGB II

Bewertung und kritische Aufarbeitung der Maßnahmen in geschlossenen Jugendhilfeeinrichtungen

Landesprogramm Lebendige Quartiere fortschreiben

#zugeschaltet: Unsichtbare Pflege – Young Carers in Bremen

Teilhabe am Arbeitsmarkt fördern – Ausgleichsabgabe erhöhen

Soziale Teilhabe und langfristige Perspektiven

Kinder und Jugendliche als pflegende Angehörige

Mit dem Teilhabechancengesetz in den ersten Arbeitsmarkt

Aufbau einer Landesantidiskriminierungsstelle

Menschen ohne Krankenversicherung

Zuwendungspraxis modernisieren

Tag der Wohnungslosen – Koalition möchte Recht auf Wohnen stärken

Koalitionsfraktionen begrüßen „Durchbruch“ beim Jugendticket

Pfeiffer: „Pflegebedürftige gehören zu denen, die unter der Pandemie am deutlichsten gelitten haben“

Kostenfreie Mitgliedschaft für Transferleistungsempfänger im Mieterverein?

Koalition: Projekt Housing First nimmt an Fahrt auf

Ehrenamtliches Engagement im Land Bremen

Güngör: „Wir behalten die Auswirkungen fest im Blick“

Freies Parken für ambulante Pflege- & Gesundheitsdienstleister

Regierungskoalition: Verfassungsergänzung ist „Meilenstein für das Kindeswohl in Bremen“

Auswirkungen der Pandemie auf Kinder und Jugendliche beraten!

Gottschalk: „Verstärkte Investitionen in Klimaschutz werden mehr Geld erfordern – viel mehr Geld“

Pfeiffer: „Impfungen zu den Menschen bringen“

Bremer Regierungsbündnis weitet Schuldnerberatung aus

Pfeiffer: Mit präventiven Besuchen ältere Menschen in ihrem Quartier unterstützten

Barrierefreiheit der Luca-App

Kinder und Jugendliche auf allen Ebenen schützen!

Regierungsfraktionen begrüßen Konzept für Härtefallfonds

Krümpfer: Erstattung oder Erlass der Beiträge ist absolut richtiges Vorgehen

Jugendverbandsarbeit stärken!

Präventive Schuldnerberatung weiterentwickeln

Die Häuser der Familie – auf dem Weg in die Zukunft

Digitalisierung der Offenen Jugend- und Jugendverbandsarbeit

SPD-Bürgerschaftsfraktion ist Gastgeber der SPD-Sprecher*innenkonferenz zu den Themen Arbeit und Soziales

Wie wirkt sich die Reform des Betreuungsgesetzes aus?

Ist die Pflege für Schnelltests und Impfungen gerüstet?

Krümpfer: Verbesserungen für Kinder mit besonders großem Förderbedarf und bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Aufenthaltsqualität in den Quartieren für Senior*innen durch Sitzmöglichkeiten verbessern!

Zahl der Kinderkrankentage erhöhen!

Ambulante Pflege beim Einsatz von Corona-Schnelltests unterstützen!

Welt: Beschluss ist ein wichtiges Signal für Beschäftigte in Werkstätten für behinderte Menschen

E-Scooter: Gefahren für Menschen mit Beeinträchtigungen reduzieren!

Zuwendungsrecht modernisieren

„Sprach- und Integrationsmittler“ fest anstellen

Entgelte für Menschen mit Beeinträchtigung absichern!