Wirtschaft und Verkehr

Genehmigungsverfahren beschleunigen!

 

Genehmigungsverfahren für Schwertransporte beschleunigen


2016 wurden in Bremen ca. 56.700 Genehmigungs- und Anhörungsverfahren für Großraum- und Schwertransporte durchgeführt. In den ersten beiden Quartalen 2017 waren es bereits ca. 33.250 Verfahren.

Der Transport entsprechender Güter ist ein Rückgrat des Industriestandortes Deutschland. Somit gehören Schwertransporte inzwischen zum Normallfall im Straßenverkehr. Dabei ist allerdings zu bedenken, dass ein Großteil des heutigen Straßennetzes vor mehr als 40 Jahren gebaut worden ist. Somit waren sie zu keiner Zeit für das heutige Verkehrsaufkommen ausgelegt. Das betrifft sowohl die Anzahl der Lkw-Transporte als auch das Gewicht der Einzeltransporte. Das bisherige Genehmigungsverfahren soll diesen Bedingungen Rechnung tragen, es wird aber den aktuellen Bedarfen nicht mehr gerecht und ist zu aufwändig.

Ursache dafür sind auch neue bundesrechtliche Regelungen, daher besteht auch hier Korrekturbedarf. Ab 2021 wird nach derzeitigem Stand das neu gegründete Fernstraßenbundesamt für diese Verfahren zuständig sein.

Deshalb fordern wir den Senat auf, auf Bundesebene darauf hinzuwirken, dass die bisherigen gesetzlichen Regelungen eines Genehmigungsverfahrens für Groß- und Schwertransporte so geändert werden, dass dieses zukünftig wenigstens für Großraumtransporte als Anmeldeverfahren mit Auflagemöglichkeit ausgestaltet wird.

Außerdem sollen die Bearbeitungsfristen des bisherigen Genehmigungsverfahrens für Groß- und Schwertransporte reduziert werden, insbesondere indem das bisher genutzte digitale Verfahren (VEMAGS) weiterentwickelt wird.

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