Antrag Land: Autonomes Fahren: Teststrecken auch in Bremen einrichten!


Dringlichkeitsantrag der Fraktion der SPD

Digitalisierung verändert unser heutiges Leben in vielen Bereichen, so auch unsere Mobilität. Schon heute ist teilautomatisiertes Fahren alltagstauglich und auch die vollautonome Variante ist längst keine Zukunftsmusik mehr. In Deutschland gibt es bereits seit einem Jahr eine Teststrecke für das autonome Fahren.

Automatisiertes und vernetztes Fahren schützt die Umwelt und ermöglicht mehr Komfort trotz steigenden Verkehrsaufkommens. Es führt zu einer Verbesserung des Verkehrsflusses und eröffnet neue Möglichkeiten der Verbrauchs- und Emissionsreduzierung. Gerade Nadelöhre im Straßenverkehr sollen durch automatisiertes bzw. langfristig durch autonomes Fahren entlastet werden können. Intelligente Verkehrssysteme erfassen, übermitteln und verarbeiten verkehrsbezogene Daten und Informationen durch den Einsatz innovativer Informations- und Kommunikationstechnologien (sog. IKT). Dabei umfassen intelligente Verkehrssysteme alle am Straßenverkehr beteiligten Akteure einschließlich ihrer technischen Systeme. Durch die Verarbeitung der über verschiedenste Systeme und Sensoren erhobenen Daten lassen sich u.a. Gefahren- und Stausituationen, Verkehrsführung und Verkehrsfluss sicherer und effizienter gestalten.

Auf der A9 in Bayern wurde bereits ein Digitales Testfeld (DTA) eingerichtet und das Bundesverkehrsministerium ließ kürzlich verlauten, dass weitere Teststrecken eingerichtet und 80 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden sollen. Bremen bietet sich als führender Technologie- und Automotive-Standort besonders für die Durchführung entsprechender Tests an.
Die Bremische Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:

Die Bremische Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, sich beim Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur für die Einrichtung einer Teststrecke für automatisiertes und vernetztes Fahren in Bremen zu bewerben.

Andreas Kottisch, Heike Sprehe, Christian Weber, Dieter Reinken, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD

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