Verbraucherschutz

 

Aulepp: „Hersteller müssen dafür sorgen, dass Produkte länger halten – und zu reparieren sind!“


Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, dass Konsumgüter, Elektrogeräte, Einrichtungsgegenstände, oder auch Textilien länger halten sowie besser – oder überhaupt – repariert werden können. Das ist aus Sicht der Verbraucher*innen notwendig, aber auch aus ökologischen Gründen. Einen entsprechenden Antrag hat sie gemeinsam mit den Koalitionspartnern von Grünen und Linken in die Bürgerschaft eingebracht. Darin enthalten ist unter anderem die Forderung, dass sich der Senat auf Bundes- und EU-Ebene für gesetzliche Änderungen einsetzt, die die Nachhaltigkeit von Produkten erhöhen – beispielsweise indem vorzeitigem Verschleiß entgegengewirkt oder die Reparaturfähigkeit und die Austauschbarkeit von Verschleißteilen sichergestellt wird. Die Gewährleistungsfrist soll zudem schrittweise erhöht werden und die Beweislast bei den Produzenten liegen. In Bremen und Bremerhaven sollen Strukturen gestärkt werden, die die Reparatur von Konsumgütern erleichtern oder deren Nutzungsdauer durch Weitergabe oder Ausleihe nachhaltiger machen, wie z.B. Repair-Cafés, Werkzeugverleihe, Tauschbörsen wie das „Schwarze Brett“ auf bremen.de oder Recyclingläden (siehe Anlage).

„Wir wollen, dass Hersteller dafür sorgen, dass ihre Produkte länger halten und zu reparieren sind. ‚Neukaufen statt Reparieren‘ scheint zur Zeit Vermarktungsmaxime zu sein – diese Haltung ist für uns nicht akzeptabel! ”, sagt die rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Sascha Aulepp, und zeigt sich überzeugt: „Hier brauchen wir dringend ein Umdenken, auch aus ökologischen Gründen, um große Müllmengen und hohen Ressourcenverbrauch zu verhindern.”

„Doch es geht hier nicht nur um die Umwelt, es geht vor allem auch um den Schutz von Verbraucher*innen und letztlich um soziale Aspekte“, so die Sozialdemokratin weiter. „Es kann nicht sein, dass Verschleißteile auf geringe Lebensdauer hin konzipiert werden und nicht ausgetauscht werden können, Ersatzteile nicht zu bekommen sind oder eine Reparatur teurer ist als eine Neuanschaffung – und die Verbraucher*innen gezwungen sind, dann das ganze Gerät wegzuwerfen und durch ein neues zu ersetzen”, sagt die SPD-Politikerin. „Wenn dieses Umdenken nicht schon aus Vernunft erfolgt, braucht es schärfere Gesetze, die Hersteller und Händler stärker in die Pflicht nehmen.“

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