Parkplätze für Menschen mit Behinderung

Wie viele gibt es in Bremen und Bremerhaven? Und wie viele Parkverstöße wurden dort festgestellt?

 

Wichtige Sonderrechte


Für Menschen mit Behinderung bietet das Auto eine wichtige Möglichkeit, um mobil zu sein und zu bleiben. Wichtig sind dafür auch ausreichend gekennzeichnete Parkplätze vor öffentlichen Einrichtungen und an zentralen Punkten – etwa vor Supermärkten, Arztpraxen, Theatern und Kinos, Restaurants und Bahnhöfen, aber auch vor der eigenen Haustür.

Behindertenparkplätze sind im Vergleich zu normalen PKW-Stellplätzen größer und breiter, damit die Wagentür komplett geöffnet werden kann. Gerade für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer ist dies essentiell. Außerdem sollten die Behindertenparkplätze besonders günstig gelegen sein.

Für die Betroffenen sind diese Parkplätze also eine wichtige Hilfe im Alltag. Doch diese Hilfe kommt nicht an, wenn sie von anderen Verkehrsteilnehmern belegt werden. Nicht-Behinderte sollten diese Plätze also unbedingt freihalten – auch dann, wenn sie „nur mal eben“ etwas ein- oder ausladen wollen. Was viele nicht wissen: Beim Parken ohne Erlaubnis kann das Auto umgehend abgeschleppt oder ein Bußgeld fällig werden.

Die SPD-Fraktion greift dieses Thema nun in einer Kleinen Anfrage auf. Sie möchte darin auf der einen Seite wissen, nach welchen gesetzlichen Regelungen und Normen die ausgewiesenen Behindertenparkplätze festgelegt werden, wie viele Behindertenparkplätze es im Land Bremen gibt und wie viele davon sich in Parkhäusern befinden. Auf der anderen Seite erkundigt sie sich, wie viele Parkverstöße auf gekennzeichneten Behindertenparkplätzen in 2016 und 2017 erfasst und wie viele PKW deswegen abgeschleppt wurden.

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