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Brünjes: Erfolgreicher SPD-Einsatz für datenschutzkonforme digitale Prüfungen und stärkere Unterstützung für Studierende

Der Bremer Senat hat am heutigen Dienstag neue Verbesserungen für Studierende in Coronazeiten beschlossen. Ein zentraler Punkt sind dabei Änderungen bei der Regelstudienzeit. Janina Brünjes, wissenschaftspolitische Sprecherin der stärksten Regierungsfraktion, berichtet: „Die sogenannte individuelle Regelstudienzeit kann um zwei Semester verlängert werden. Damit können BAFöG-Leistungen nun unbürokratisch weitere Semester ausgezahlt werden. Zudem wird der Wissenschaftssenatorin die Möglichkeit eröffnet, die Regelung per Verordnung auch noch um ein weiteres Semester zu verlängern. Die Koalition zeigt damit: Wir haben die schwierige Situation der Studierenden erkannt und tragen ihr weiter Rechnung. Das vergangene und dieses Semester sind eben keine Semester wie alle anderen. Also behandeln wir sie auch anders und passen die Regelstudienzeit an.“

Ein großer sozialdemokratischer Erfolg sei zudem die gesetzliche Regelung von digitalen Prüfungsformaten, hebt SPD-Wissenschaftspolitikerin Brünjes hervor: „Die Hochschulen in Bremerhaven und Bremen haben bei der Digitalisierung der Lehre mit finanzieller Unterstützung des Landes Großartiges geleistet. Bei digitalen Prüfungsformen gibt es bislang aber eine Regelungslücke. Als SPD-Fraktion haben wir daher bereits im Dezember eine Kleine Anfrage an den Senat gerichtet, in der wir wissen wollten, wie etwa Fragen der Identifikation oder des Verhinderns von Täuschungsversuchen auch und vor allem im Kontext des Datenschutzes geregelt werden können. Dies hat nun bereits Erfolg gezeigt, und in der heute auf den Weg gebrachten Gesetzesänderung ist ausgeführt, wie dies zukünftig durch das Wissenschaftsressort oder die Hochschulen selbst geregelt werden soll. Damit macht die Digitalisierung der Lehre einen weiteren wichtigen Schritt und es werden die Grundlagen für digitale Prüfungsformate geschaffen.“