Unsere politische Arbeit für
Bremen & Bremerhaven

In Hamburg wurde erfolgreich ein Online-Beteiligungstool (DIPAS) entwickelt und umgesetzt, um digitale Bürger:innenbeteiligung zu ermöglichen. Dieses Tool soll jetzt auch in Bremen eingesetzt und erprobt werden, um Bürger:innen die Möglichkeit zu geben, sich auch digital zu bestimmten Projekten zu äußern und zu beteiligen. Grundsätzlich wird eine zusätzliche und erweiterte Bürger:innenbeteiligung immer begrüßt, da sie durch mehr Akzeptanz und Identifikation zu einem besseren Ergebnis führt. Gleichzeitig muss aber sichergestellt werden, dass vereinbarte Prinzipien nicht untergraben werden.

In Hamburg können mithilfe von DIPAS Bürger:innen von zu Hause aus, mobil oder in Veranstaltungen digitale Karten, Luftbilder, Pläne, 3D Modelle und Geodaten abrufen und ein genau lokalisiertes Feedback zu Planungsvorhaben geben. Der Anwendungsraum ist dabei innerhalb Hamburgs frei wählbar und kann von der gesamten Stadt über einzelne Bezirke, Stadtteile, Baublöcke bis hin zu Einzelgrundstücken gehen.

Grundsätzlich kann sich jede:r Bürger:in mit Lob, Kritik, Anregungen und Fragen in dem jeweiligen Verfahren beteiligen. In Bremen ist beabsichtigt, bei Verfahren innerhalb eines Quartiers die Eingabe eines Beitrags durch zusätzliche Angaben zu Kategorien wie Anwohner:in in einem Quartier oder Straßenzug oder Gewerbetreibende zu erheben. Diese sollen dann zu einer möglichen Gewichtung der Beiträge führen. Hier müsste dann eine Kontrolle der Angabe stattfinden, um mit Sicherheit feststellen zu können, dass die Personen auch wahre Angaben tätigen.

In Bremen wurde nach einem langen Prozess das Leitbild Bürger:innenbeteiligung 2018 beschlossen, in dem konkrete Maßnahmen, Leitplanken und Orientierungsrahmen für die Beteiligung Bremer Bürger:innen festgelegt und vereinbart wurde. Bürger:innenbeteiligung ist unter anderem so wichtig, da es die Identifikation mit der Stadt Bremen fördert und den Gemeinsinn stärkt.

Da es verschiedenen Fragestellungen gibt, die oftmals auch nur einen bestimmten Personen- oder Ortskreis betreffen, muss gleichzeitig sichergestellt werden können, dass eben nicht Personen aus der ganzen Stadt oder sogar außerhalb von Bremen in ihrer Meinungsabgabe ähnlich gewichtet werden, wie die Personen vor Ort. Gerade die betroffenen Menschen brauchen eine starke Stimme. Gute Bürger:innenbeteiligung definiert sich auch darüber, dass gerade die betroffenen Menschen gehört und beteiligt werden und ihre Stimme berücksichtigt wird.