Justiz

 

Umgang mit Drogen im Strafvollzug


Ein drogenfreies Gefängnis ist ebenso eine Illusion wie eine drogenfreie Gesellschaft. Der Gefängnisalltag ist nicht zuletzt geprägt vom Umgang mit einer recht hohen Zahl von drogenabhängigen und drogenkonsumierenden Gefangenen – auch in der Justizvollzugsanstalt Bremen an den Standorten in Bremen-Oslebshausen und Bremerhaven-Lehe ist das nicht anders. Es gilt einen Umgang mit dem Suchtmittelkonsum zu finden, der die gesundheitlichen Gefahren für die Gefangenen und Bediensteten im Strafvollzug minimiert und gleichzeitig dem Strafvollzugsziel dient, die Gefangenen zu befähigen, künftig in sozialer Verantwortung ein Leben ohne Straftaten zu führen.

Ein wichtiger Baustein ist dabei die Erfüllung des Behandlungsbedarfes suchtgefährdeter bzw. drogenabhängiger Gefangener im Strafvollzug und damit die Sicherstellung einer Substitution auch in einer Justizvollzugsanstalt. Ein heroinabhängiger Inhaftierter klagte im Jahre 2013 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gegen die Bundesrepublik Deutschland, da ihm die Versorgung mit dem Ersatzstoff Methadon in einem bayerischen Gefängnis verwehrt wurde. Der Kläger war vor seiner Haft bereits über 17 Jahre mit Methadon behandelt worden. Danach wurde ihm in der Haft jahrelang eine Fortführung dieser Behandlung verweigert. Dadurch wurden ihm psychische und physische Leiden zugefügt. Die Richter des EGMR urteilten am 1. September 2016 (Az. 62303/13) einstimmig, dass es sich in diesem Fall um einen Verstoß Deutschlands gegen das Verbot unmenschlicher Behandlung aus Artikel 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) handele.

Der Strafvollzugsausschuss der Länder hat in seiner Tagung vom 7. bis 9. Mai 2014 in Saarbrücken den Beschluss gefasst, in allen deutschen Justizvollzugsanstalten eine bundeseinheitliche Erhebung von Daten zum Themenbereich Drogen/Sucht einzuführen. Die Erhebung erfolgt einmal jährlich zum 31. März.