Häfen

 

Elias Tsartilidis zum heutigen Beschluss des Oberverwaltungsgerichts in Sachen OTB


Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat heute den Baustopp für den Offshore Terminal Bremerhaven (OTB) bestätigt.

Dazu der hafenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Elias Tsartilidis:
„Dass es durch den heutigen Beschluss des OVG eine weitere zeitliche Verzögerung für den Bau des OTB geben wird ist unbestritten und bedauerlich. Gleichwohl beinhaltet die Begründung für die Entscheidung des OVG auch positive Punkte: Das Gericht hat klar deutlich gemacht, dass die Planung des OTB sehr wohl durch Bremen und nicht durch den Bund zu erfolgen hatte. Das Verwaltungsgericht hatte das anders gesehen – und auf Grundlage dieser nun klar zurückgewiesenen Argumentation seinerzeit den Baustopp für den OTB erlassen.“

Gleichwohl wurde der Baustopp nun – mit einer anderen Begründung – bestätigt: Das OVG bezweifelt, ob es einen ausreichenden Bedarf für den OTB gebe, der den Eingriff in die Natur rechtfertige.

Elias Tsartilidis: „Wir lassen uns davon nicht entmutigen, im Gegenteil. Wir sind nach wie vor davon überzeugt, dass der OTB eines der wichtigsten Infrastrukturprojekte unseres Landes, für Bremerhaven und für die Energiewende ist. Das OVG mag aktuell aufgrund der Entwicklungen seit 2009 nicht genug Potenzial für den neuen Hafen sehen. Für uns aber steht fest: Ein Hafen wird nicht für die Gegenwart, sondern für die Zukunft gebaut. Wir sind uns sicher, nachweisen zu können, dass der OTB in Zeiten der Energiewende, kurz- und insbesondere mittel- sowie langfristig eine äußerst sinnvolle, lohnende Investition ist. Genau diesen Beweis anzutreten und fachlich zu untermauern wird jetzt der nächste Schritt sein. Nachdem nun klar ist, dass der OTB sehr wohl von der zuständigen Behörde geplant worden ist, werden wir auch diese Hürde nehmen – und gehen weiterhin von einem positiven Urteil im Hauptverfahren aus!“

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