Fragestunde Stadt: Wie sieht die verkehrliche Zukunft der H.-H.-Meier-Allee aus?


Anfrage in der Fragestunde der Fraktion der SPD
Wir fragen den Senat:

1.      Ist dem Senat bekannt, dass sich der Beirat Schwachhausen in einem mehrmonatigen Verfahren mit der zukünftigen verkehrlichen Gestaltung der H.-H.-Meier-Allee beschäftigt hat?

2.       Wird der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr den Beschluss des Beirats respektieren und ihn umsetzen?

3.      Welche Konsequenzen erwartet der Senat für die Bereitschaft der Beiräte, sich in solchen Verfahren im Sinne der Bürgerbeteiligung zu engagieren, wenn der Senator für Umwelt, Bau und Verkehr den Beschluss des Beirats nicht umsetzt und stattdessen die vom Stadtteilbeirat abgelehnte Einrichtung einer Fahrradstraße weiter verfolgt?

Antje Grotheer, Helmut Weigelt, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD

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