Unsere politische Arbeit für
Bremen & Bremerhaven

„Die Corona-Pandemie hat gravierende Auswirkungen – und diesen Folgen setzen wir mit dem Bremen-Fonds ein kraftvolles Instrument entgegen“, sagt der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arno Gottschalk. „Dabei dienen die Mittel aus diesem Fonds nicht nur dazu, pandemiebedingte Steuerausfälle aufzufangen und öffentliche Unternehmen in dieser schwierigen Situation zu stützen, sondern es geht auch darum, Bremen für die Zeit nach der Krise zukunftsfest aufzustellen. Und genau dafür hat der Senat heute ein Bündel von Maßnahmen in einem Umfang von 181 Millionen Euro beschlossen.“

Mit diesen Maßnahmen unterstütze Bremen mit öffentlichen Mitteln die wirtschaftliche Weiterentwicklung der Standorte Bremen und Bremerhaven. „Ein wesentlicher Schwerpunkt ist dabei die Digitalisierung“, erklärt Gottschalk. „Die Pandemie wirkt hier wie ein Katalysator und beschleunigt eine Entwicklung, die ohnehin in den kommenden Jahren angestanden hätte. Bremen hat bereits viel Geld in die Digitalisierung der Schulen investiert. Das ermöglichte es etwa, allen Schüler*innen und Lehrer*innen iPads zur Verfügung zu stellen. Dieser Weg wird nun fortgesetzt, indem die Digitalisierung der Hochschulen und der Verwaltung weiter ausgebaut wird, aber auch dadurch, dass wir kleine und mittlere Unternehmen bei der Digitalisierung unterstützen und den Transfer in die Wirtschaft insgesamt durch einen Digital Hub im Technologiepark der Uni Bremen stärken. Ein ganz wichtiger, zukunftsgerichteter Punkt: Bremen fördert auch die nächste Stufe der Digitalisierung. Wir unterstützen die bereits starke Position des Standorts im Bereich der Künstlichen Intelligenz, insbesondere im Gesundheitswesen und Robotik, um Bremen zu einem Zentrum für diese Zukunftstechnologie zu machen.“

Auch das Thema Wasserstoff spiele eine herausragende Rolle in dem nun auf den Weg gebrachten mittel- und langfristigen Maßnahmenpaket. „Dabei geht es nicht nur um eine ökologische Transformation, sondern auch um eine wirtschaftsstrukturelle“, erklärt Gottschalk. „Indem wir zum Beispiel das Bremer Stahlwerk gezielt dabei unterstützen, die Produktion auf CO₂-neutrale Verfahren umzustellen, senkt das nicht nur die entsprechenden Emissionen und ist gut für die Umwelt, es stellt das Stahlwerk auch zukunftsfest auf und erhält Arbeitsplätze in Bremen. Das ist ein gutes Beispiel, wie wir mit Investitionen in neue Technologien Bremen gezielt besser für die Zeit nach der Krise aufstellen.“ Gleiches gelte für die Investitionen in die Innenstädte von Bremen und Bremerhaven, erläutert Gottschalk. „Hier haben die Corona-Pandemie und die Maßnahmen, die zu ihrer Eindämmung notwendig sind, zu einer Verschärfung der Situation geführt. Es ist daher richtig, dass wir aus dem Bremen-Fonds auch hier Geld bereitstellen, um beide Innenstädte attraktiver zu machen und zu beleben.“

„Wir wollen mit dem Bremen-Fonds allerdings nicht nur die Wirtschaft und unsere beiden Städte zukunftsfest aufstellen“, so Gottschalk abschließend. „Bei allen Projekten achten wir auch darauf, dass unsere Gleichstellungs- und Integrationsziele beachtet werden. Zudem wollen wir den Bremer*innen und Bremerhavener*innen, die es durch die Krise zusätzlich schwer haben, gezielt und ganz konkret helfen. Deswegen ist es richtig, dass die Maßnahmen auch zusätzliche Programme zur Aus- und Weiterbildung vorsehen. Mittelfristig werden Qualifikation und Weiterbildung entscheidende Faktoren zur Abmilderung der Krise sein. Dies schon jetzt auf den Weg zu bringen, ist der absolut richtige Ansatz.“