Unsere politische Arbeit für
Bremen & Bremerhaven

Der Ausnahmezustand rund um die andauernde Corona-Krise macht deutlich, dass es Gesundheits- und Sozialberufe sind, die diese Gesellschaft maßgeblich antreiben. Denn es sind die Pflegekräfte, die pädagogischen Betreuungs-, Rettungskräfte und viele mehr, die sich täglich gesundheitlichen Risiken aussetzen, um ihrer Arbeit nachzugehen und anderen zu helfen. Ihr Dienst am Gemeinwohl ist fundamental wichtig für das reibungslose Funktionieren des Zusammenlebens. Allerdings bringt die ohnehin immense Arbeitsbelastung in medizinischen und pflegerischen Berufen viele Beschäftigte an ihre Belastungsgrenze. Gerade in Anbetracht der gegenwärtigen Krisensituation sollten wir uns daher fragen: Was ist uns Pflege in unserer Gesellschaft eigentlich wert? Die von der Bundesregierung, insbesondere von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, angestoßene Initiative eines Prämienmodells ist ein wichtiger Teilerfolg, reicht aber zur Bewältigung sämtlicher branchenbezogener Probleme bei Weitem nicht aus.

Niedrige, meist tarifungebundene Löhne, Personalmangel, Schichtarbeit, hohe Arbeitsbelastung und geringe Wertschätzung machen die Pflegebranche für potenzielle Arbeitskräfte unattraktiv. In der Konsequenz können 80.000 Stellen derzeit nicht besetzt werden. „Und dieser Missstand muss schleunigst aufgehoben werden“, sagt Mustafa Güngör, Vorsitzender der SPD-Fraktion. „Pflege und Gesundheit sind keine Ware. Gewinnmaximierung, Renditeerwartung und kapitalmarktorientierte Planung sind hier fehl am Platz. Diese Prinzipien gehen auf Kosten der Pflegekräfte sowie Pflegebedürftigen. Ein Pflegeheim ist keine Investmentanlage, ein Krankenhaus kein Renditeobjekt. Die Arbeitsbedingungen in der Pflege müssen sich weitreichend verbessern.“

Güngör regt deshalb jenseits des Bundes-Prämienmodells ein generelles Umdenken an. „Gewinnmaximierung gehört nicht in den Vordergrund. Vielmehr müssen sowohl die Versorgungsinteressen der Gesellschaft als auch die Arbeitsbedingungen der Pflegerinnen und Pfleger im Mittelpunkt stehen. Nur so kann gewährleistet werden, dass Deutschland Krisensituationen wie diese meistert und Pflegekräfte mehr als nur symbolische Wertschätzung zuteilwird“, sagt der SPD-Politiker. „Dazu ist ein bundeseinheitlicher Tarifvertrag eine Grundvoraussetzung – Entlohnung und Arbeitsbedingungen dürfen nicht länger eine Frage des Standorts sein.“ Güngörs Fazit: „Eine weitreichende Verbesserung der Beschäftigungsbedingungen im Pflegesektor birgt nicht nur Vorteile für die Patientinnen und Patienten, sondern bringt zudem eine Attraktivierung der gesamten Branche mit sich, was sich wiederum nachhaltig auch auf die Beseitigung des Fachkräftemangels auswirkt.“