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Der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Mustafa Güngör, zeigt sich mit den gestern im Koalitionsausschuss gefassten Beschlüssen über weitere Coronahilfen zufrieden. „Es war dringend geboten, weitere Unterstützungsmaßnahmen für Unternehmen, Gastronomie und Kulturschaffende auf den Weg zu bringen. Sie tragen die Folgen der derzeit notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie, und dabei müssen wir ihnen unter die Arme greifen“, sagt er. „Richtig ist in diesem Zusammenhang auch, krisenbedingt in Not geratenen Selbstständigen und Geringverdienern auch weiterhin den Zugang zur Grundsicherung zu erleichtern.“

Besonders hebt der Sozialdemokrat zudem die beschlossenen Zahlungen für Familien und Empfänger von Grundsicherung hervor. „Indem der Bund nach der Zahlung im vergangenen Jahr nun erneut 150 Euro pro Kind auszahlt, unterstützt er Familien in dieser für viele schwierigen Situation erneut unbürokratisch und schnell. Dabei geht es nicht nur um die finanzielle Hilfe, sondern auch darum, anzuerkennen, dass viele Familien gerade vor großen Herausforderungen stehen und sich in einer schwierigen Situation befinden“, sagt Güngör. „Dass die SPD dies im Koalitionsausschuss erreichen konnte, freut mich ebenso wie der Beschluss über eine Zahlung von 150 Euro an Empfänger*innen von Grundsicherung. Auch dies ist ein wichtiges Zeichen und eine spürbare finanzielle Entlastung, die aufgrund der zusätzlichen Ausgaben, die die Pandemie in vielen Fällen erfordert, absolut notwendig ist. Insgesamt ergeben die Beschlüsse ein ausgewogenes Paket aus Hilfen für die Wirtschaft, die Kultur und Gewerbetreibende, Hilfen für Familien und Hilfen für Menschen mit wenig Geld. Damit kann man zufrieden sein. Völlig klar ist aber auch, dass wir nun genau beobachten müssen, wie sich die Pandemie weiter entwickelt und ob in der Folge weitere Hilfen notwendig sind.“