Verbraucherschutz

 

Hygieneampel für Bremer Gastronomie?


Damit Verbraucher*innen sich schon vor Betreten eines Restaurants ein Bild von den hygienischen Bedingungen im Betrieb machen können, gibt es in Dänemark seit dem Jahr 2001 ein „Smiley-System“. Ein lachendes Gesicht zeigt beispielsweise an, dass es bei der letzten Lebensmittelkontrolle keine Beanstandungen gegeben hat. Sowohl bei den Verbraucher*innen als auch in den meisten Betrieben hat sich dieses simple System positiv etabliert. Basierend darauf, wird in Deutschland wiederkehrend das Konzept der „Hygieneampel“ diskutiert. In Nordrhein-Westfalen führte die damalige Regierung aus SPD und Grünen im Jahr 2017 eine Hygieneampel ein, die jedoch nach dem Regierungswechsel von CDU und FDP wieder abgeschafft wurde. Im Koalitionsvertrag der derzeitigen Bundesregierung spricht sich die Koalition aus CDU/CSU und SPD für eine Regelung auf freiwilliger Basis aus. Ziel solle eine „übersichtliche und eindeutige Verbraucher*inneninformation zu Hygiene und Lebensmittelsicherheit“ sein.

Seit Ende 2019 ist es laut EU-Recht möglich, die Ergebnisse von amtlichen Lebensmittelkontrollen transparent zu machen. Auf der deutschen Verbraucherschutzministerkonferenz in 2019 wurde festgehalten, dass ein bundeseinheitliches Modell zur Veröffentlichung der Kontrollergebnisse sinnvoll wäre. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft unter der Leitung von Julia Klöckner sieht jedoch keinen Handlungsbedarf. Bis es zu einer Bundesgesetzgebung kommt, könnten landesrechtliche Regelungen greifen.

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