Bauen

 

Ausbau von Schulen und Kindertagesstätten


Mehr Tempo beim Schul- und Kitaausbau: Bremen benötigt 2018 allein sechs Grundschulgebäude, damit die steigenden Schülerzahlen aufgefangen werden können. Die Planung von Bau und Sanierungen öffentlicher Gebäude liegt bei Immobilien Bremen (IB). Immobilien Bremen ist eine Anstalt des öffetlichen Rechts und wurde gegründet um den Immobilienbestand der öffentlichen Hand nach kaufmännischen Gesichtspunkten zu verwalten und zu erhalten.
Trotz berechtigter Kritik in Einzelfällen, hat die Anstalt im Grundsatz diese gesetzten Aufgaben innerhalb des politisch bestimmten Rahmens erfüllt.

Im Bereich Schulen und Kindertageseinrichtungen gibt es einen umfangreichen Erweiterungs- und Neubaubedarf, der sich aus veränderten prognostizierten Kinderzahlen, einem gesellschaftlichen Wandel zur vermehrten Nachfrage von Kinderbetreuungsplätzen auch im Krippenalter und dem bildungspolitischen Ziel der schulischen Ganztagsbetreuung ableitet.

Hierfür ist zeitnah zu klären, wie die Bauplanung und -ausführung so zeitlich und wirtschaftlich effizient gestaltet werden kann, dass das umfangreiche Neubauprogramm schnell, wirtschaftlich und bedarfsdeckend abgearbeitet werden kann.

Insoweit ist ein Paradigmenwechsel erforderlich; weg von der Veräußerung und Reduzierung hinzu einem bedarfsbezogenen Erwerb und Erstellung des öffentlichen Immobilienbestandes bzw. der Vorhaltung von Flächen. Ein mögliches Instrument hierfür liegt in der planmäßigen Ausübung von Vorkaufrechten nach den §§ 24, 25 Baugesetzbuch. Hierfür ist eine planmäßige Verzahnung von Stadtplanung (inklusive der Planung von Daseinsvorsorge und sozialer Infrastrukturen), öffentlicher Grundstückverwaltung und Finanzierungsinstrumenten aufzubauen.

Schließlich soll der Senat ein Konzept erarbeiten, wie die Verwaltung von öffentlichen Gründstücken sowie die Nutzung von Vorkaufsrechten effizienter gestaltet werden kann. Letztere soll besser in die Stadtplanung integriert werden.