Gewalt gegen Frauen

 

Schutz und Hilfe für jede von Gewalt betroffene Frau


Nach wie vor gehören Gewalterfahrungen für viele Frauen zum Alltag. „Es ist längst überfällig, dass die Betroffenen endlich einen individuellen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe erhalten“, fasst Sybille Böschen den Tenor der Konferenz der Sprecherinnen und Sprecher für Frauen, Senioren und Gleichstellung aller SPD-Landtagsfraktionen zusammen. Rund 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich dabei mit Vertreterinnen der SPD-Bundestagsfraktion in den vergangenen zwei Tagen in Bremen.

Einigkeit herrschte zudem darin, dass das Hilfesystem aus Beratungsstellen, Frauenhäusern und anderen Schutzeinrichtungen in den Ländern ausgebaut und finanziell abgesichert werden muss.

„Frauenhäuser müssen auskömmlich und verlässlich finanziert werden, um ihren wichtigen Aufgaben nachzukommen“, betonte auch die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Carola Reimann.  Die Forderung der Konferenz ist dabei eindeutig. Reimann: „Die Frauenhäuser sind für uns ein ganz zentraler Baustein beim Kampf gegen Gewalt gegen Frauen.“ Bislang werden diese in Deutschland allerdings vor allem über Tagessätze finanziert: Für Frauen, die Anspruch auf Sozialleistungen (SGB II, SGB XII oder AsylbLG) haben, kommen die Sozialhilfeträger auf. Für Studentinnen, Schülerinnen und Auszubildende werden die Kosten allerdings in der Regel nicht übernommen.

Zudem suchen in den vergangenen Jahren vermehrt Migrantinnen Schutz und Zuflucht in Frauenhäusern – was aufgrund von Sprachschwierigkeiten oder Unkenntnis der rechtlichen und sozialen Lebensbedingungen zu einem erhöhten Betreuungsbedarf führt. Dolmetscherkosten oder die nötige Begleitung bei Behördengängen, werden bislang allerdings nicht finanziert. „Dieser zusätzliche Betreuungsbedarf stellt Frauenhäuser vor weitere finanzielle Herausforderungen – hier müssen wir dringend zu einheitlichen Regelungen kommen, die die Kosten der Frauenhäuser auch wirklich abbilden“, so die gleichstellungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Bremen, Sybille Böschen.

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