Kleine Anfrage Land: Bei der Energiewende europäisch planen und denken?


Kleine Anfrage der Fraktion der SPD

Wir fragen den Senat:

1. Ist dem Senat bekannt, dass das Land Niedersachsen gemeinsam mit den niederländischen Provinzen Drenthe, Groningen, Overijssel und Friesland eine grenzüberschreitende Zusammenarbeit bei der Weiterentwicklung der Energiewende („Emmener Erklärung“) vereinbart hat?

2. Falls ja: Wie bewertet der Senat diese Vereinbarung über Forschung, Entwicklung und Innovation auf dem Energiesektor?

3. Beabsichtigt der Senat, sich diesem Bündnis zur grenzüberschreitenden Weiterentwicklung der Energiewende anzuschließen?
Jens Crueger, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD

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