Kleine Anfrage Stadt: Sichtdreiecke freihalten – Menschen mit Sehbehinderung im Straßenverkehr unterstützen


Kleine Anfrage der Fraktion der SPD

Als „Sichtdreieck“ wird das Sichtfeld der Verkehrsteilnehmer/-innen an Straßeneinmündungen und -kreuzungen bezeichnet. Damit sich die unterschiedlichen Verkehrsteilnehmer/-innen gegenseitig wahrnehmen (ein- und ausbiegen, überqueren) können, kommt der Freihaltung dieses Sichtdreiecks im Straßenverkehr eine hohe Bedeutung zu.

Ziel muss es sein, die Verkehrssicherheit – besonders für Kinder und für Menschen mit Beeinträchtigungen – weiter zu erhöhen. Um diese Sichtdreiecke dauerhaft freizuhalten, werden bereits an vielen Kreuzungen und Einmündungen im Stadtgebiet Poller aus Metall, Holz und anderen Materialien aufgestellt. Doch nicht nur an Einmündungen und Kreuzungen sondern auch an vielen Querungen können Poller hilfreich sein, um verkehrsregulierend und -ordnend zu wirken. Poller gelten dabei als elegante Lösung, die unauffällig aber effektiv den Verkehr lenken.

Allen unstrittigen Vorteilen zum Trotz: Für Menschen mit Sehbehinderung können die schlanken Stäbe leicht zur Stolperfalle werden. Farbmarkierungen – in Bremen meist in rot ausgeführt – sind für diese Personengruppe oft nicht hilfreich, da diese bei eingeschränktem Sehvermögen höchstens Signalfarben (z. B. gelb oder orange) wahrnehmen können.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat:

1. Sind dem Senat Fälle bekannt, in denen Poller für sehbehinderte oder blinde Menschen ein Problem im Verkehr darstellen?

2. Hält der Senat eine Änderung der farblichen Markierung von Metallpollern auf öffentlichem Grund für sinnvoll?

3. Hält der Senat die bisher üblichen farbigen Markierungen von Pollern für ausreichend, um die Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zu gewährleisten?

4. Wie hoch schätzt der Senat die Kosten ein, die bei einer auffälligeren Markierung der Metallpoller im Stadtgebiet entstehen würden?

5. Hält der Senat eine Änderung der farblichen Markierungen für abträglich für das Stadtbild?

6. Wie steht der Senat zum Einsatz von Fahrradbügeln als Mittel zur Freihaltung von Sichtdreiecken, wie es z. B. die Stadt Kiel inzwischen an etlichen Einmündungen macht?
Rainer Hamann, Heike Sprehe, Ingelore Rosenkötter, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD

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