Rassismus entschieden entgegentreten!
Wir leben in einer vielfältigen Gesellschaft. Diese Vielfalt stellt zweifellos eine große Bereicherung dar, die jedoch gleichzeitig mit der Herausforderung einhergeht, eine gerechte und diskriminierungsfreie Teilhabe am gesellschaftlichen, sozialen, ökonomischen und politischen Leben für alle Menschen gleichermaßen zu gewährleisten.
Mit Blick auf die gesellschaftliche Entwicklung muss von einer Zunahme rassistischer Taten und Gesinnungen in jeglichen Bereichen des Zusammenlebens gesprochen werden. Aktuelle Vorfälle reichen von rassistischer Diskriminierung, z. B. in den Bereichen der Arbeits- und Wohnungssuche, bis hin zu Gewaltakten auf Basis von Herkunft, Hautfarbe und Religionszugehörigkeit. Der Terroranschlag in Hanau auf Menschen mit Migrationsgeschichte zeigt, wie existenziell der bedingungslose und frühzeitige Schutz vor Rassismus ist. Denn Rassismus benachteiligt nicht nur diejenigen, die ihn erleben, sondern er spaltet unsere Gesellschaft.
Rassismus zeigt sich nicht erst durch Gewalt und Terror, sondern beginnt mit dem Ausschluss und der Abwertung von Menschen, die vermeintlich „anders“ oder „fremd“ sind. Einschüchterungs- und Verdrängungsversuche müssen von Beginn an unterbunden werden. Raum für Rassismus und menschenverachtendes Verhalten darf es weder in Bremen oder Bremerhaven noch andernorts geben. Wer andere herabwürdigt oder ausschließt, muss zur Verantwortung gezogen werden. Hier braucht es ein Paket an Maßnahmen, von Aufklärung bis Strafverfolgung, um gezielt gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, rassistische Diskriminierung, Hetze und Hass anzugehen.
Darum ist es wichtiger denn je, Rassismus auf allen politischen und gesellschaftlichen Ebenen entschieden entgegenzuwirken. Ein elementarer Schritt dafür ist die Erstellung eines Landesaktionsplans gegen Rassismus. Dieser soll die zukünftigen Leitlinien des Landes Bremen zur effektiven Bekämpfung von Vorurteilsstrukturen, Ausgrenzung und Gewalttaten bündeln, darlegen und weiterentwickeln. Eine verstärkte Aufklärung im schulischen und außerschulischen Bereich, die Begegnung und Austausch für Bremerinnen und Bremer unabhängig vom Alter schafft, ist dabei ein bedeutendes Präventionsinstrument.
Der Landesaktionsplan soll die teilweise schon weitgehenden bestehenden Strukturen aufgreifen und ressortübergreifend bündeln und weiterentwickeln. Dabei ist eine breite Beteiligung der zivilgesellschaftlichen Akteure, des Bremer Rats für Integration, der migrantischen Selbstorganisationen, den Religionsgemeinschaften, der Wissenschaft und der Wirtschaft erforderlich. Ziel des Landesaktionsplans wird es sein, Rassismus keinen Raum zu bieten und die Förderung der inklusiven Gesellschaft, in der alle Menschen in Bremen und Bremerhaven gleichberechtigt und friedlich leben können, festzuschreiben.