Beteiligungen

 

BLB: Mythenbildung der CDU


„Hätte, hätte Fahrradkette – mit steter Regelmäßigkeit betont der CDU-Politiker Jens Eckhoff, was in Sachen BLB alles hätte besser gemacht werden müssen. Diese Mythenbildung wird allerdings auch durch Wiederholung nicht wahrer“, betont der beteiligungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Arno Gottschalk, und ergänzt: „Es geht mir allmählich auf den Keks, dass Jens Eckhoff immer wieder versucht, sich und die CDU als weitsichtige Strategen bei der Landesbank-Beteiligung darzustellen. Das sind nichts weiter als durchschaubare Profilierungsversuche der Christdemokraten.“

Denn tatsächlich sei die Zeitbombe, die letztlich die Probleme der Bremer Landesbank verursacht habe, bereits in den Jahren vor der Finanzkrise gelegt worden: „Ursache war die Anhäufung eines riesigen Klumpen-Risikos im Bereich der Schiffsfinanzierung. Die Verantwortung dafür tragen vor allem die damaligen Vorstände – sowohl bei der Bremer Landesbank, als auch bei der Muttergesellschaft Nord LB, die schon damals mehr als 90 Prozent der BLB-Anteile hielt. Deren Spitzenleute hatten das Sagen im Aufsichtsrat der BLB“, so Gottschalk. Politisch sei danach nur noch Schadensbegrenzung möglich gewesen. Auch die letzte Hoffnung auf eine Wiederbelebung des Weltmarktes für Schiffe habe sich nicht erfüllt, sodass am Ende unter dem Druck der Bankenaufsicht die Reißleine gezogen worden sei.

„Bremen konnte trotz dieser dramatischen Entwicklung einen hohen Preis für seine Anteile an der BLB aushandeln. Schon ein halbes Jahr später hätten wir nicht mehr annähernd so viel dafür bekommen – und heute gar nichts mehr“, betont Gottschalk und ergänzt: „Das alles weiß auch Jens Eckhoff genau, aber er tut dennoch so, als hätte die CDU mehr herausholen können. Und das, obwohl ihm bekannt ist, dass auch der Nord LB als Käuferin der Bremer Anteile das Wasser bis zum Brustbrein stand und steht. Dass Jens Eckhoff seine Geschichte dennoch immer wieder erzählt, ist keine Politik, sondern schlicht unter der Kategorie Märchenstunde zu verbuchen.“

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