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Bremen & Bremerhaven

Personalsituation bei der Nordwestbahn

9,6 Millionen – so hoch ist die Zahl der fehlenden Sitzplatzkilometer, die die Nordwestbahn im Land Bremen allein im ersten Quartal 2019 angehäuft hat. Zum Vergleich: Im gesamten Jahr 2018 fehlten 20 Millionen Sitzplatzkilometer.

Bremerinnen und Bremer aus Blumenthal oder Vegesack sowie Bremerhavenerinnen und Bremerhavener bekamen dies in den letzten Wochen unzumutbar oft zu spüren. Insbesondere im Mai 2019, in der Zeit um Pfingsten, brach der von der Nordwestbahn bereitgestellte Schienenverkehr in Bremen fast komplett zusammen. Die beiden Hauptprobleme: Zu wenige Lokführer und Lokführerinnen sowie defekte Fahrzeuge.

Erst im März 2019 wurde der Rahmenvertrag zwischen dem Land Bremen und der Nordwestbahn verlängert – unter der Auflage, dass die aktuelle Situation verbessert wird. Ein erster Schritt hierfür ist zweifelsohne die Ausbildung neuer Triebfahrzeugführer*innen. Daher fragen wir den Senat:

1.    Ist es zutreffend, dass die NWB selbst keine duale Ausbildung zum/zur Lokführer*in anbietet, sondern lediglich eine 11-monatige Umschulung, für die eine bereits absolvierte Berufsausbildung Voraussetzung ist?

2.    War bei Vergabe des laufenden wie des zukünftigen Öffentlichen Dienstleistungsauftrages die Durchführung von Berufsausbildungen zum/zur Lokführer*in ein Vergabekriterium? Wenn nein, warum nicht?

3.    Erwartet der Senat neuerliche Zahlungen aus Vertragsstrafen der NWB? Wie können die resultierenden Einnahmen zur Verbesserung der Verkehrssituation für die vom Zugausfall betroffenen Menschen im Bremer Norden, Westen und Osten eingesetzt werden?