Integration

 

Rentenbenachteiligung jüdischer Zuwander*innen beenden


Seit 1991 haben mehr als 200 000 jüdische Zuwander*innen und ihre Familienangehörigen aus den Nachfolgestaaten der früheren Sowjetunion in Deutschland eine neue Heimat gefunden. Die Entscheidung der Bundesrepublik Deutschland, jüdische Zuwanderung aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion zu ermöglichen, basiert auf unserer besonderen historischen Verantwortung Jüdinnen und Juden gegenüber. Jüdische Zuwander*innen sind eine große Bereicherung für Deutschland. Vielen Zuwander*innen ist es gelungen, sich ein gutes Leben in Deutschland aufzubauen, und sie haben das Gemeindeleben vieler jüdischer Gemeinden in Deutschland neu belebt. Allerdings befinden sich viele in einer schwierigen Lage hinsichtlich ihrer materiellen Situation im Alter.

Aufgrund fehlender Sozialversicherungsabkommen mit Russland oder den meisten anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion werden Beitragszeiten bzw. Rentenansprüche aus der Zeit vor der Auswanderung nach Deutschland nicht anerkannt. Dies betrifft vor allem Personen, die bei der Einwanderung bereits ein fortgeschrittenes Alter erreicht hatten.

Verglichen mit Spätaussiedler*innen (nach § 4 Bundesvertriebenengesetz) aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion werden jüdische Zuwander*innen rentenrechtlich anders behandelt: Die in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion bzw. der Sowjetunion selbst zurückgelegten rentenrechtlichen Zeiten werden für Spätaussiedler*innen bei der Rentenberechnung in Deutschland berücksichtigt, nicht aber für jüdische Zuwander*innen. Dadurch erhalten jüdische Zuwander*innen aus den Nachfolgestaaten der Sowjetunion oft keinerlei Leistungen zur Alterssicherung aus ihren Herkunftsstaaten. Zur Sicherung ihres Lebensunterhaltes sind sie dann auf die Leistungen der Grundsicherung angewiesen.

Diese Diskriminierung muss schnellstmöglich behoben und eine Verbesserung der finanziellen Situation der oft bereits hochbetagten jüdischen Zuwander*innen zügig erreicht werden.

Teilen via:
FacebookTwitter