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Der Klimawandel führt zu einem Umdenken in vielen Bereichen. Besonders der Verkehr und seine teils immensen Auswirkungen auf die Umwelt stehen dabei im Fokus vieler Überlegungen. Während in Deutschland seit Jahrzehnten – bisher ergebnislos – über ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ebenso erbittert wie unversöhnlich gestritten wird, befürwortet die EU längst unterschiedliche Maßnahmen zur Einhaltung und Überwachung von Tempolimits.

Auch die SPD tritt seit langem für ein Tempolimit von maximal 130 km/h auf Autobahnen ein. Unterstützung erfährt sie dabei inzwischen neben diversen Umweltverbänden auch vom Deutschen Verkehrssicherheitsrat (DVR). Sogar der ADAC – bisher strikt gegen eine Begrenzung der Höchstgeschwindigkeit – signalisiert inzwischen ein Umdenken. Der DVR spricht sich außerdem dafür aus, verstärkt Instrumente für eine intelligente Verkehrsbeeinflussung auf Autobahnen einzusetzen, um die Sicherheit zu erhöhen. Eine generelle Höchstgeschwindigkeit gehört jedoch in den vergangenen Jahren zu den Streitthemen der schwarz-roten Koalition in der Bundesregierung.

Bereits Ende Februar 2019 hat das Europäischen Parlament einen Vorschlag verabschiedet, der vorsieht, alle Neuwagen ab 2022 mit sogenannten „Intelligent Speed Assistance“ (ISA)-Systemen auszurüsten. Damit soll die Zahl der Verkehrstoten auf europäischen Straßen weiter sinken. Die EU verspricht sich davon eine Senkung um ca. 20 Prozent. Denn als Unfallursache Nummer eins gilt nach wie vor zu schnelles Fahren. Bevor die ISA-Systeme aber verpflichtend werden, müssen die entsprechenden Regelungen noch von den EU-Mitgliedstaaten sowie dem Europäischen Parlament beschlossen und verabschiedet werden. Beobachter gehen aber davon aus, dass diese Systeme zeitnah verbindlich werden. Verpflichtend kommen sollen aber auch Notbremsassistenten, die Fahrradfahrer*innen und Fußgehende erkennen können. Mit Hilfe der ISA-Technologie will z.B. Australien die Zahl der Verkehrstoten reduzieren und notorische Raser*innen einbremsen. Sowohl die Regierung des fünften Kontinents als auch Neuseeland haben bereits Probeläufe gestartet, um die Durchschlagskraft des Systems zu testen.

Die Verkehrszeichenerkennung sowie Tempomaten und Tempobegrenzer sind aus vielen Fahrzeugmodellen bereits bekannt. ISA soll die Systeme verbinden, um die/den Fahrer*in dabei zu unterstützen, das Tempolimit einzuhalten. Dabei soll ISA entweder per Videokamera und/oder GPS-gestützt das aktuelle Tempolimit erkennen. Das aktive System wird nicht über einen Bremseingriff gesteuert, sondern über eine Reduzierung der Motorleistung. Dazu gibt es eine entsprechende visuelle und akustische Warnung. Es liegt dann in der Verantwortung der/des Fahrers*in, zu bremsen. Automatisches Bremsen erfolgt nur, wenn das Fahrzeug ein automatisiertes Notbremssystem oder ein adaptives Tempo-Regelsystem an Bord hat. Beide Systeme sind bereits bekannt, können individuell abgeschaltet werden und sind in etlichen aktuellen Fahrzeugen bereits verbaut.