Sprehe: Zugausfälle müssen finanzielle Konsequenzen haben


„Regelmäßige Zugausfälle im Regionalverkehr sind absolut inakzeptabel“, kommentiert die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Heike Sprehe, einen Bericht, der heute in der Sitzung der Deputation für Umwelt, Bau und Verkehr vorgelegt worden ist. Darin nimmt das Verkehrsressort Stellung zu den Ausfällen der Regio-S-Bahn, die seit der Jahresmitte laut Bericht zugenommen haben. Der Betreiber NordwestBahn hatte darauf auch mit einem eingeschränkten Fahrplan reagiert, von dem auch die Strecke zwischen Bremen-Nord und Bremen betroffen war.

„Für die Menschen in Bremen-Nord ist die Zugverbindung von großer Bedeutung“, betont die Vegesacker SPD-Abgeordnete, „nicht zuletzt Berufspendler sind darauf angewiesen, dass die Züge im vorgesehenen Takt fahren. Dass dieser Takt im eingeschränkten Fahrplan zur Hauptverkehrszeit von vier auf drei Verbindungen gekürzt worden ist, verdient deutliche Kritik.“ Anfangs habe man auf die Probleme noch mit Verständnis reagieren müssen, seien sie doch in einer unvorhergesehenen Krankheitswelle begründet gewesen. „Mit zunehmender Dauer hat sich jedoch gezeigt, dass die Nordwestbahn über zu wenig Personal verfügt. Ausbaden müssen es am Ende die Kunden. Dafür kann man dann irgendwann kein Verständnis mehr aufbringen.“

Sprehe begrüßt daher, dass das Verkehrsressort gemeinsam mit dem zuständigen Aufgabenträger, der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen, nun seine Sanktionsmöglichkeiten ausschöpft und die Zahlungen entsprechend der vertraglichen Regelungen reduziert. „Bremen hat auf Basis der Verträge leider nur eingeschränkte Möglichkeiten zur Sanktion“, erklärt Sprehe, „wir als SPD-Fraktion finden aber, dass diese Möglichkeiten nun im vollen Umfang ausgeschöpft werden müssen. Wenn es zu so eklatanten Qualitätsmängeln kommt, dürfen nicht nur die Kunden diejenigen sein, die davon betroffen sind. Auch das Unternehmen, das die vereinbarte Leistung nicht erbracht hat, muss Konsequenzen spüren – und zwar finanziell und so empfindlich wie möglich. Es ist daher absolut richtig, dass Bremen entsprechende Schritte unternimmt. Das so erhaltene Geld sollte dann aber nicht im allgemeinen Haushalt versickern, sondern für die Verbesserung des Öffentlichen Nahverkehrs eingesetzt werden. So profitieren die Kunden zumindest mittelbar. Und wir müssen im Allgemeinen prüfen, ob man bei künftigen Ausschreibungen die Regeln für die Anbieter verschärfen kann.“

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