Wirtschaft

 

Stahmann: „Positionspapier setzt gezielten Impuls für die Zukunft“


Zahlreiche Sofortmaßnahmen wirken bereits, um die unmittelbaren Folgen der Corona-Pandemie sozialverträglich zu bewältigen. Doch Auswirkungen der Krise werden nach aktuellem Stand noch über Jahre spürbar sein. Auch die Wirtschaft ist davon massiv betroffen. Mit dem Positionspapier „Corona-Programm zur Soforthilfe und Stabilisierung der bremischen Wirtschaft“ zeigt die SPD-Bürgerschaftsfraktion nun Perspektiven, planbare Erweiterungen und neue Anregungen für die Wirtschaft in Bremen und Bremerhaven auf und stellt sie zur Diskussion.

„Die Folgen der Corona-Pandemie treffen den überwiegenden Teil der Branchen in Bremen und Bremerhaven. Damit die Wirtschaft weiterhin der Motor Bremens bleibt, ist es uns ein Kernanliegen, konzeptionelle Hilfestellung zu leisten und praktische Lösungen aufzuzeigen. Das schließt auch finanzielle Unterstützung im Rahmen der Möglichkeiten und wo es Sinn macht mit ein. Denn die zügige und nachhaltige Abmilderung auch der finanziellen Auswirkungen der Corona-Krise ist in unserem Interesse, um die lokalen Branchen nachhaltig zu stabilisieren“, sagt Volker Stahmann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion.

Das neue Maßnahmen-Programm zielt darauf ab, der bundesweit drohenden Rezession und einem damit verbundenen Arbeitsplatzabbau mit einer festgelegten Förderstruktur sowie gezielten Schwerpunktmaßnahmen vor Ort entgegenzuwirken. „Das Positionspapier benennt konkrete Handlungsfelder, in denen die Mittel aus dem geplanten Bremen-Fonds eingesetzt werden können. Eine ressortübergreifende Planungsgruppe soll damit betraut werden, eine Umsetzung detaillierter Einzelmaßnahmen zu prüfen. Denn um die Konjunktur zu beleben, müssen wir tragfähige Konzepte sehr rasch umsetzen“, sagt der SPD-Politiker.

„Ob Einzelhandel, Unterstützung in den Quartieren oder Ausbau der digitalen Infrastruktur – wir müssen alle Bereiche im Blick haben, wenn die kreditfinanzierten Hilfsmaßnahmen flächendeckend für wirtschaftliche Stabilität sorgen sollen“, sagt Stahmann. „Wir müssen beurteilen, welche Maßnahmen in dieser Situation Sinn machen und die Wirtschaft unterstützen – unabhängig davon, ob sie schon im Koalitionsvertrag gestanden haben. Sollte die gegenwärtige Situation beispielsweise eine entsprechende Förderung der Digitalwirtschaft nötig machen, um zahlreiche Arbeitsplätze in der Branche zu sichern, wirkt sich diese Investition wahrscheinlich auch auf im Digitalpakt formulierte Ziele aus. Solche Nebeneffekte sind in verschiedenen Wirtschaftsbereichen denkbar.“

Stahmann: „Das Positionspapier ist eine Diskussionsgrundlage zur Bewältigung der Corona-Folgen. Es setzt einen gezielten Impuls für die Zukunft, um die Wirtschaft in Bremen und Bremerhaven nach den tiefen Einschnitten der vergangenen Wochen wieder anzukurbeln. Dieses ambitionierte Ziel wollen wir gemeinsam mit allen Akteur*innen und Unternehmen erreichen. Damit uns das gelingt, geben wir unter Einbeziehung notwendiger Förderprogramme die Richtung vor, in die sich eine auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Wirtschaft entwickeln soll, ohne dabei Aspekte der Sozialverträglichkeit zu vernachlässigen.“

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