Teilhabe

 

Umsetzung des Vertrags von Marrakesch


Der Vertrag von Marrakesch regelt, unter welchen Voraussetzungen blinde und seh- oder anderweitig lesebehinderte Menschen einen gesetzlich erlaubten Zugang zu urheberrechtlich geschützten Werken erhalten. Ziel bei diesem völkerrechtlichen Vertrag ist es, den Zugang blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen zu urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützten Werken zu verbessern. Dies wird durch Verpflichtungen der Unterzeichner gewährleistet, in ihren Urheberrechtsgesetzen bestimmte Beschränkungen bzw. Ausnahmebestimmungen zugunsten von Blinden, Sehbehinderten und sonst lesebehinderten Menschen vorzusehen.

Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung vom 7. Juli 2018 (Drs. 258/18) sieht eine Änderung des Urheberrechtsgesetzes vor, indem die bereits bestehende gesetzliche Erlaubnis für den Zugang von Menschen mit Behinderungen zu urheberrechtlich geschützten Inhalten in § 45a UrhG durch die neuen §§ 45b bis 45d UrhG-E ergänzt wird.

Derzeit stehen Menschen mit einer seh- oder Lesebehinderung nur 5 Prozent aller veröffentlichten Werke in einem zugänglichen Format zur Verfügung. Dies ist für die betroffenen Menschen völlig inakzeptabel. Die Umsetzung der Ziele des Vertrags von Marrakesch hat daher höchste Priorität.

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