Unsere politische Arbeit für
Bremen & Bremerhaven

Die SPD-Fraktion zeigt sich erfreut über ihren erfolgreichen Vorstoß, die Mittel zur Städtebauförderung im Land zukünftig noch effizienter einzusetzen. Davon werde insbesondere Bremerhaven profitieren, wie der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Fraktion, Falk Wagner, erklärte. „Wir wollen den öffentlichen Raum in unseren beiden Städten noch attraktiver machen – denn das bedeutet auch mehr Lebensqualität.“ Mit den Mitteln der Städtebauförderung werden Investitionen zum Beispiel in öffentliche Plätze und Wege, das Straßenbild oder Grünanlagen im Quartier gefördert.

Wie der Senat heute in der Bürgerschaft auf eine Initiative der SPD-Fraktion antwortete, würden neue Projekte in Bremerhaven künftig analog zur Stadtgemeinde Bremen mit Landesmitteln entsprechend der Bundesförderung unterstützt. Die Sozialdemokraten forderten zuvor ein, die beiden Stadtgemeinden beim Einsatz der Mittel zu unterstützen, indem das üblicherweise als Landesanteil vorgesehene Förderdrittel künftig auch in Bremen vom Land und nicht wie bislang durch die Stadtgemeinden selbst getragen wird.

„Unterm Strich bedeutet diese Neuordnung, dass in Bremerhaven jetzt mehr Fördermittel zur Verfügung stehen“, so Wagner. Die könne die Stadt gut gebrauchen. „Wir wollen urbanes Leben in der Großstadt aufwerten – und das wird uns damit gelingen.“