Solidarität mit Menschen in der Westsahara und Tibet

Abgeordnete sollen für Beflaggung vor Parlamentsgebäude stimmen

 

Bürgerschaft soll Flagge zeigen


Die Fraktionen von SPD und Grünen möchten, dass die Abgeordneten der Bürgerschaft ihre Möglichkeit nutzen, mit einer Zweidrittelmehrheit die Beflaggung des Parlamentsgebäudes zu beschließen. Dies soll an zwei Tagen geschehen.

Am 26. Februar soll die Bürgerschaft mit der Flagge der Demokratischen Arabischen Republik Sahara (DARS) beflaggt werden.  Das soll ein Zeichen dafür sein, dass die Bremische Bürgerschaft ihren Einsatz für die Flüchtlinge aus der Westsahara und für deren Recht auf Selbstbestimmung durch ein UN-geführtes Referendum fortsetzen wird, bis es in der vom Königreich Marokko beherrschten, letzten verbliebenen Kolonie zu signifikanten Verbesserungen gekommen ist.

Wie bereits in den vergangenen Jahren soll sich die Bremische Bürgerschaft zudem an der bundesweiten Solidaritätsaktion mit den Menschen in Tibet beteiligen und am 10. März die Flagge des Landes vor dem Parlamentsgebäude hissen. Der Nationalfeiertag Tibets am 10. März erinnert an den Volksaufstand von 1959, der von den chinesischen Truppen niedergeschlagen wurde.

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