Bremerhaven

 

Deputation stellt Weichen für wichtige Projekte in Bremerhaven


Große Bauprojekte in Bremerhaven waren heute ein Schwerpunkt in der Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen. „Mit unseren Beschlüssen haben wir heute wichtige Weichen gestellt, damit diese zentralen Projekte weiter vorangetrieben werden können“, sagt die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Sybille Böschen.

Beschlossen haben die Abgeordneten heute unter anderem den Bau einer neuen Steganlage im Neuen Hafen. Der Holzsteg, der sich dort derzeit befindet und der von einem Pilz befallen ist, soll dazu komplett zurückgebaut und durch einen schwimmenden Steg aus Stahlbeton ersetzt werden. Knapp die Hälfte der Baukosten von etwa 1,2 Millionen Euro trägt der Bund. „Durch den Pilzbefall muss die Anlage ohnehin erneuert werden”, erklärt der Bremerhavener SPD-Abgeordnete Frank Schildt. „Dass dieser Neubau nun dafür genutzt wird, eine ‚große Lösung‘ anzugehen und hier eine Infrastruktur zu schaffen, die flexibler und besser nutzbar ist, ist eine gute Entscheidung. Und es ist wichtig, dass die Bauarbeiten nun schnell anfangen und vorankommen, denn zur Sail im Jahr 2020 sollen und müssen sie abgeschlossen sein, denn hier hat der Steg eine zentrale Bedeutung.”

Sybille Böschen freut sich zudem über zwei weitere Beschlüsse der Deputation. So hat das Gremium zum einen 540.000 Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) freigegeben, um einen Teil der Mehrkosten für die Revitalisierung des Kistner-Geländes zu finanzieren. „Die Planungen, die wieder Leben in dieses lange Zeit brachliegende Gelände bringen sollen, sind von hoher Bedeutung für Bremerhaven. Daran hat die Kommune keinen Zweifel gelassen und entsprechende Finanzmittel zur Verfügung gestellt. Auch fast 80 Prozent der Mehrkosten werden von ihr getragen. Dass dies nun mit Fördermitteln gestützt wird, ist nur zu begrüßen“, sagte die Bremerhavenerin.

Ebenfalls zu begrüßen sei der Beschluss, eine Bürgschaft im Kontext mit dem Bau Hafentunnels Cherbourger Straße zu erhöhen. Durch die Bauzeitverzögerungen war es dort zu Kostensteigerungen gekommen. Ein Teil der Baukosten – 15 Millionen Euro – wird von der privaten Wirtschaft über einen Verein getragen. Geplant ist, dass die Rückzahlung aus Nutzungsentgelten erfolgt, wenn der Tunnel in Betrieb ist. Durch die Verzögerungen beim Bau werden sich diese Rückzahlungen nun ebenfalls verzögern. Das macht eine Anpassung der Kredite erforderlich – und eine Erhöhung des entsprechenden Kreditrahmens. „Der Verein hat im Gespräch mit dem Wirtschaftssenator deutlich gemacht, dass er zu seiner Verantwortung steht. Das zeigt sich daran, dass er eine Rückabwicklungsklausel im Vertrag verlängert und die Verzögerungen so mitträgt. Und das zeigt sich daran, dass er dazu bereit ist, die Finanzierung seines Beitrags an den Baukosten neu zu strukturieren”, sagt Sybille Böschen. „Das Land Bremen hat für den ursprünglichen Kredit bereits gebürgt. Und heute haben wir beschlossen, dass die Bürgschaft an die neue Höhe angepasst wird. Das ist ein richtiges Signal in Richtung Wirtschaft, die sich verantwortungsvoll gezeigt hat. Und es betont noch einmal, dass dem Hafentunnel für die Entwicklung der Häfen eine zentrale Rolle zukommt.”

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