Medien

 

Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks


Der öffentlich-rechtliche Rundfunk stellt sich derzeit der Diskussion um seine Zukunft. Unter dem Titel „Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im digitalen Zeitalter“ haben ARD, ZDF und Deutschlandradio Papiere mit Vorschlägen zur zukünftigen Ausrichtung vorgelegt. Dabei spielt auch die Reduzierung der Kosten eine wichtige Rolle. Diese Vorschläge sind nun politisch im Hinblick darauf zu prüfen, wie sie den Auftrag und die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks miteinander in Einklang bringen, auch und gerade im Interesse eines langfristig möglichst stabilen Rundfunkbeitrags. Im kommenden Jahr soll zudem der Telemedienauftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten diskutiert und neu gefasst werden. Auch diese Diskussion ist für die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zentral, denn nötig ist eine der Veränderung des Mediennutzungsverhaltens Rechnung tragende Regelung zur Verbreitung öffentlich-rechtlicher Angebote über das Internet.

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk erfüllt in Deutschland nach wie vor eine wichtige Funktion. Mit seinem Auftrag ist er ein Garant dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger unabhängig und zuverlässig informiert werden. Er ist als unabhängige, zuverlässige und der ganzen Gesellschaft verpflichtete Quelle von Information, Bildung und Unterhaltung für unsere demokratische Kultur unverzichtbar. Damit und mit seiner regionalen Verankerung leistet der öffentlich-rechtliche Rundfunk einen wichtigen Beitrag zur Integration unserer Gesellschaft.

Dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk kommt mit seinen Programmen damit ein Auftrag als Wissens- und Kultureinrichtung zu. Er ist dem Gemeinwohl verpflichtet und ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. In diesem Sinne muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk die sich bietenden technischen Möglichkeiten jetzt und zukünftig nutzen. Und er sollte weiterhin und verstärkt Kooperationen mit anderen Trägern des Gemeinwohls eingehen. Die Zusammenarbeit etwa mit Universitäten, Bibliotheken, Museen oder der Bundeszentrale für politische Bildung – etwa bei Aufbau von gemeinwohl-orientierten Kommunikationsräumen und Plattformen im Netz – ist zu prüfen und zu fördern. Damit er diesem Auftrag nachkommen kann, bedarf der öffentlich-rechtliche Rundfunk eines zukunftssicheren Rundfunkfinanzierungsbeitrages.

Eine zeitgemäße Weiterentwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seines Auftrages wird gegenwärtig diskutiert; sie ist dringend notwendig. Dabei sollte der öffentlich-rechtliche Rundfunk seiner Verpflichtung zur Transparenz gegenüber der Gesellschaft verlässlich nachkommen, soweit ihm das im wirtschaftlichen Wettbewerb mit privaten Medien möglich ist. Das Gebot der Transparenz gilt für die Verwendung des Rundfunkbeitrages ebenso wie für die Arbeit der Kontrollgremien, deren Tätigkeit wie etwa beim Umgang mit Beschwerden öffentlich nachvollziehbar sein muss. Transparenz ist heute aber vor allem auch ein Dialog mit den Nutzerinnen und Nutzern, die Erklärung der redaktionellen Arbeit, das Aufgreifen von Kritik, Anregungen und Hinweisen.

Schließlich steht der öffentlich-rechtliche Rundfunk technischen Umwälzungen gegenüber, die – vor allem in der jüngeren Generation – zu geänderten Gewohnheiten der Informationsbeschaffung, die heute zu einem bedeutenden Teil nur noch über das Internet und zumeist non-linear stattfindet, führen. Wenn das so ist, muss auch der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Möglichkeit bekommen, diese neuen Verbreitungswege weiter nutzen zu können. Die Nutzerinnen und Nutzer erwarten, zeitsouverän und mobil auf die Inhalte des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zugreifen zu können. Im Hinblick auf die kommende Novellierung des Telemedienauftrages muss dies Beachtung finden.

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