Zusätzliche Mittel vornehmlich für Lehre und Forschung einsetzen!

„Das sind außerordentlich positive Signale für die Universität sowie für die Hochschulen in Bremen und Bremerhaven“, mit diesen Worten reagiert der wissenschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Elias Tsartilidis, auf die jüngsten Äußerungen von Jens Böhrnsen beim Neujahrsempfang der Unifreunde.

Dort hatte der Bürgermeister deutlich gemacht, dass die Bremer und Bremerhavener Hochschulen in den nächsten Jahren mit einer Aufstockung ihres Etats rechnen können. Möglich wird dies durch die Ankündigung des Bundes, in den nächsten Jahren mehr Geld für die Grundfinanzierung der Hochschulen zur Verfügung zu stellen. „Genau das hat die rot-grüne Koalition bereits im September vergangenen Jahres mit einem Bürgerschaftsantrag unter der Überschrift ‚Wissenschafts-finanzierung neu ordnen: mehr Verantwortung des Bundes bei der Forschung und mehr Chancen der Länder in der Grundfinanzierung‘ (Drucksache 18/1017) eingefordert.

Darüber hinaus ist im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgeschrieben, dass der Bund den Zuwachs bei der außeruniversitären Forschung künftig allein finanziert. „Dadurch würden für dieses und das nächste Jahr bremische Mittel in Höhe von bis zu 6 Millionen Euro frei“, erklärt Tsartilidis und ergänzt: „Die klare Haltung von Jens Böhrnsen, der jetzt unmissverständlich deutlich gemacht hat, dass dieses Geld auch zukünftig in den Wissenschaftshaushalt fließen soll, ist sehr zu begrüßen.“

„Wir gehen davon aus, dass die Bundesregierung ihre Zusagen nun umgehend umsetzt. Sobald dann die endgültigen Summen feststehen, werden wir uns in der Koalition über die Verteilung dieser zusätzlichen Mittel kümmern.“ Dabei gebe es bereits im Vorfeld eine klare Prämisse so der Sozialdemokrat weiter: „Wir wollen konkret die Situation der Studierenden verbessern – deshalb soll das Geld vornehmlich zur Verbesserung der Lehre und Forschung eingesetzt werden.“