Auf einen Blick

Lebenswerte und Lebendige Quartiere

„Wir wollen Bremen und Bremerhaven besser machen – und das nicht abstrakt, sondern konkret vor Ort, in den Quartieren, dort wo die Menschen wohnen“, sagt der Vorsitzende der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Mustafa Güngör. Die sozialdemokratischen Abgeordneten haben auf ihrer Klausur in Bad Zwischenahn vom 4. bis 6. September 2019 daher ein Positionspapier erarbeitet, das diese konkrete Arbeit vor Ort in den Fokus nimmt.

„Als rot-grün-rote Koalition haben wir uns vorgenommen, die wirtschaftlichen und sozialen Unterschiede zwischen den Stadt- und Ortsteilen sowie den Quartieren einerseits und zwischen Bremen und Bremerhaven andererseits zu verringern“, so Güngör weiter. „Für uns als SPD-Fraktion heißt das: Wir müssen vor Ort, in den Quartieren ansetzen und dort zu konkreten Verbesserungen kommen. Dabei ist für uns völlig klar: Überall in unseren beiden Städten muss es gute Kindergärten und Schulen, gute kulturelle, soziale und gesundheitliche Angebote geben. Für uns ist aber auch klar: Quartiere mit großen sozialen Herausforderungen brauchen unsere besondere Aufmerksamkeit. Ungleiches darf man nicht gleich, sondern man muss es ungleich behandeln. Deswegen müssen wir die zusätzlichen Finanzmittel, die wir haben, nicht ausschließlich, aber vorrangig dort einsetzen, wo die Probleme am größten sind.“

Die SPD-Bürgerschaftsabgeordneten haben in ihrem Positionspapier nun Schwerpunkte herausgearbeitet, die in den Quartieren umgesetzt werden sollen. „Natürlich lässt sich nicht bei allen Themen ein direkter Quartiersbezug herstellen, und andere Themen lassen sich nicht auf einzelne Quartiere begrenzen“, räumt Güngör ein. „Doch überall dort wo dies möglich ist, nehmen wir gezielt die Quartiere in den Blick. Dort, bei den Bedürfnissen der Menschen vor Ort, werden wir einen besonderen Schwerpunkt unserer Arbeit setzen.”

So sei zum Beispiel eines der zentralen Ziele der Koalition, die Bekämpfung von Armut, ein Thema, das man vor Ort angehen müsse. „Wir wollen in Bremen gute Nachbarschaft organisieren und die wichtigen sozialen Netze fördern – und das geht nur vor Ort”, betont Güngör. Das Positionspapier der SPD-Fraktion betont daher, dass es in allen Stadtteilen gute öffentliche Einrichtungen wie Kitas, Schulen, gesundheitliche Einrichtungen und Sportanlagen geben müsse – und dies insbesondere dort, wo sie besonders gebraucht werden. In dem Papier wird zudem hervorgehoben, dass der Ausbau von Quartiersbildungszentren und anderen Einrichtungen, die diese Funktionen übernehmen, vorangetrieben und das Programm „Wohnen in Nachbarschaften“ besser ausgestattet und konzeptionell weiterentwickelt werden soll. Die SPD-Fraktion fordert zudem einen „Innovationsfonds für Quartiere“ als Ausgleich für den Wegfall des Impuls-Programms und der Mittel aus der Stiftung „Wohnliche Stadt“. Und nicht zuletzt will sie auch Integrationsangebote in den Quartieren und die Offene Jugendarbeit stärken und ausbauen. „All dies sind Maßnahmen, die konkret vor Ort ansetzen, die konkrete Verbesserungen für die Menschen bedeuten und die ein Gefühl von Zuhausesein und Dazugehören vermitteln können – und zwar für alle, die in einem Quartier wohnen”, so Güngör.

Auch ein weiterer zentraler politischer Schwerpunkt für die kommenden vier Jahre setze in den Quartieren an: Bildung. „Gute Bildung von Anfang an setzt eine Verankerung in den Quartieren voraus, sie erfordert die Zusammenarbeit der Akteure vor Ort. Diese Zusammenarbeit wollen wir fördern und begleiten. Und auch deswegen ist das Konzept der Kinder- und Jugendzentren eines unserer Kernanliegen”, sagt Güngör. „Unser Ziel ist, dass alle Kinder die gleichen Chancen auf einen guten Schulabschluss und den Übergang in den Beruf haben. Deswegen müssen wir auch hier unseren Fokus auf die Quartiere legen. Wir müssen vor Ort genau hinsehen, was die Schulen für eine erfolgreiche Arbeit brauchen – und welche Schulen vor besonderen Herausforderungen und Problemen stehen. Und diese Schulen müssen wir gezielt mit zusätzlichen Mitteln ausstatten, um bestehende Ungleichheiten ausgleichen und abbauen zu können.”

„Diese Beispiele zeigen: Wenn wir das Leben der Menschen verbessern und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern wollen, müssen wir in den Quartieren ansetzen. Und in unserem Positionspapier arbeiten wir Schwerpunkte dafür heraus”, fasst Güngör zusammen. „Natürlich wollen wir dies gemeinsam mit den Menschen vor Ort umsetzen. Wir wollen die Sichtweisen und Interessen aller Menschen mit einbeziehen. Und wir wollen das Engagement vor Ort fördern – auch als Fraktion. Den Nachbarschaftspreis der SPD-Fraktion ‚Bremen und Bremerhaven – ein Zuhause‘ – auch dies haben wir in Bad Zwischenahn beschlossen – wird es daher auch weiterhin geben. Damit wollen wir als Fraktion einmal im Jahr zwei Preisträger mit insgesamt 1.500 Euro, die privat aus den Mitteln der Abgeordneten gestiftet sind, für ihr Engagement in ihrer Nachbarschaft auszeichnen. Auch so wollen wir auf die Arbeit in den Quartieren aufmerksam machen und sie unterstützen.”