Rechtspopulisten auf Erfolgskurs?

Mittwoch, 15. Juni 2016, ab 18.30 Uhr im „Kwadrat”, Wilhelm-Kaisen-Brücke 4, 28199 Bremen

Pegida, AfD, Alfa –  wie weit rechts außen stehen die Populisten, die gegenwärtig auf der Straße und in den Parlamenten Stimmung machen? Woher rührt ihr wachsender Erfolg – und wie lässt sich dem Erstarken von rechtspopulistischen Parteien entgegenwirken? „Was der Bürger glaubt, was passiert – das ist entscheidend“, so beschreibt der Politologe Timo Lochocki ein Element der „rechtspopulistischen Gewinnerformel“ der AfD und entsprechender Strömungen: Die Grundlage, auf denen die Bürgerinnen und Bürger ihre Meinungen bilden, müssten dabei nicht immer der Realität entsprechen. Es gehe vielmehr um Emotionen – und genau dies sei der Ankerpunkt von rechtspopulistischen Strömungen wie der AfD: Sie treten als Bewahrer von Werten auf, die durch die angebliche Schuld der Eliten, der Presse und der etablierten Parteien verkauft worden seien und erzeugen so ein emotional aufgeladenes Gefühl.

Ein weiteres Element der „Gewinnerformel“ stellen Ereignisse von außen dar – wie etwa die Euro-Krise, die Griechenlandrettung oder auch die Flüchtlingssituation. Kurzum: Alles, was zum Erzeugen von Angst und Emotionen genutzt werden kann. „Die Eliten weigern sich, unsere Werte gegen die äußere Bedrohung zu verteidigen!“, heißt es dann – und die Basis dafür, die etablierten Parteien mit einem Kontrollverlust zu brandmarken und sich selbst als Alternative darzustellen, ist gelegt. Die AfD hält damit nicht einmal hinter den Berg: „Natürlich verdanken wir unseren Wiederaufstieg in erster Linie der Flüchtlingskrise. Man kann diese Krise ein Geschenk für uns nennen“, betonte beispielsweise AfD-Vize Alexander Gauland gegenüber dem „Spiegel“.

Allerdings sei Rechtspopulismus keineswegs ein Krisenphänomen – im Gegenteil: Die Geschichte belege, dass dem Erstarken rechtspopulistischer Parteien in Europa, stets wirtschaftlicher Erfolg und Stabilität vorausgingen. So auch bei der AfD: Sie sei in einem Zeitraum erfolgreich geworden, in dem die Bundesrepublik anders als viele ihrer Nachbarn wirtschaftlich prosperierte. Der Grund für die Verbindung von wirtschaftlichem Erfolg eines Landes und der Entstehung rechtspopulistischer Parteien ist für Lochocki dabei offensichtlich. Fast allen Parteien dieses Spektrums fehle ein konkretes Programm zu sozialer Wirtschaftspolitik:  Wenn es keine Lösungen für ökonomische Probleme brauche, sei die Stunde der Rechtspopulisten gekommen.

Doch halten diese wissenschaftlichen Thesen der Praxis in den Parlamenten stand – und wie lässt sich in der Folge eine Strategie gegen das Erstarken der AfD ableiten?

Ist es sinnvoll sich ab- und die Populisten auszugrenzen?

Lässt sich allein mit Zahlen,  Fakten und Argumenten auf bloße, oft irrationale Thesen reagieren?

Oder brauchen emotionale Aussagen eben auch emotionale Antworten?

Diesen Fragen wollen wir am 15. Juni ab 18.30 Uhr im „Kwadrat” im Rahmen einer Podiumsdiskussion nachgehen. Nach einer Begrüßung durch den Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion, Björn Tschöpe, wird Dr. Timo Lochoki vom German Marshall Fund of the United States, Berlin einen Impuls-Vortrag zum Thema „Die drei Faktoren, von denen die Zukunft der AfD abhängt” halten. Anschließend diskutieren Lochoki und Tschöpe auf dem Podium mit Matthias Hey, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in Thüringen, Thomas Köcher, dem Leiter der Landeszentrale für politische Bildung und der Bremer SPD-Bundestagsabgeordneten Sarah Ryglewski. Moderiert wird die Runde von der Journalistin Sonja Niemann. 

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