Offshore-Terminal realisieren!

Die SPD-Fraktion steht zum geplanten Bau des Offshore-Terminals Bremerhaven (OTB). Daran ändert auch eine Entscheidung des Bremer Verwaltungsgerichtes nichts. In einem einstimmigen Beschluss hat die Fraktion ihre Unterstützung für eine zügige Umsetzung des Beschlusses zum Bau des OTB bekräftigt.

 

Der OTB muss gebaut werden. Das war seit langem die Haltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion. Und an dieser Haltung hat sich nichts geändert. Auch nicht durch eine Entscheidung des Bremer Verwaltungsgerichtes, das einen Baustopp verfügt hat. Hintergrund ist eine Klage des BUND, der den Bau des OTB verhindern will.

„Der OTB ist ein zentrales Infrastrukturprojekt für das Land Bremen. Dazu stehen wir uneingeschränkt, und die Entscheidung des Verwaltungsgerichts ändert an unserer Überzeugung nichts”, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Björn Tschöpe.

Die SPD-Fraktion hat ihre Unterstützung mit einem einstimmigen Beschluss untermauert. Darin bekräftigt sie, dass der Bau des Hafenterminals zügig angegangen werden soll. „Die Chancen, die sich für Bremerhaven aus der Entwicklung des Windenergieclusters im Land Bremen und der europaweit einmaligen konzentrierte Kombination von wissenschaftlicher, industrieller und logistischer Kompetenz im Bereich der Offshore-Windenergie entwickelt haben, werden durch den Bau des OTB langfristig nutzbar gemacht und abgesichert”, heißt es in dem Beschluss. Bremerhaven könne vom Ausbaupfad der Windenergie nur profitieren und gleichzeitig einen Beitrag zum Gelingen der Energiewende leisten.

Schließlich heben die sozialdemokratischen Abgeordneten in ihrem Beschluss die Bedeutung des OTB für die Zukunftsfähigkeit der Seestadt hervor. „Mit dem Bau des OTB wird sich Bremerhaven darüber hinaus auch für zukünftige Technologieentwicklungen und für Industriezweige im Umfeld der Offshore-Windindustrie attraktiv und wettbewerbsfähig aufstellen”, heißt es dort.

Die SPD-Fraktion fordert den Senat daher auf, angesichts der Entscheidung des Verwaltungsgerichtes die Rechtsmittel auszuschöpfen, die eine Zügige Umsetzung des Vorhabens ermöglichen.